12.02.2009 in Landespolitik von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Hoch: SPD-Fraktion begrüßt Anhebung der Entschädigung für unrechtmäßige Haft
Clemens Hoch, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:
11.02.2009 in Arbeit von SPD Mayen-Koblenz
Kurzarbeit: Richtiges Instrument in der Krise
Die neuen Regelungen zur Kurzarbeit sind das richtige Instrument zur Jobsicherung in der Wirtschaftskrise. Olaf Scholz hat die Weichen richtig gestellt. Das weiß auch der Präsident der Industrie- und Handelskammertages, Georg Braun, und lobt die Initiative des Arbeitsministers.
Braun und Scholz zeigten sich in einem gemeinsamen Interview in der Financial Times Deutschland (Mittwochsausgabe) einig, dass Kurzarbeit das wichtigste Instrument in der Krise ist. "Unternehmen können an ihren Mitarbeitern festhalten und signalisieren, dass man gemeinsam durch die Krise marschieren will", so Scholz.
10.02.2009 in Wirtschaftspolitik von SPD Mayen-Koblenz
Experten loben Konjunkturprogramm
Das zweite Konjunkturprogramm stößt bei Experten auf positives Echo. Die Richtung stimme, lobte etwa der DGB. Die Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze für Kinder wurde von den Fachleuten ebenfalls begrüßt. Das Gesamtkonzept folgt im Wesentlichen den Vorschlägen Frank Steinmeiers.
Auch das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung begrüßte in einer Anhörung des Haushaltsausschusses im Deutschen Bundestag das Konjunkturprogramm: Es sei im europäischen Vergleich respektabel. Die Wirkung der Abwrackprämie, die auf Initiative der SPD in das Konjunkturprogramm aufgenommen wurde, verdeutliche, was schnelle Maßnahmen bringen könnten, unterstrich der Deutsche Gewerkschaftsbund.
09.02.2009 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Andrea Nahles als Spitzenkandidatin für die Landeliste nominiert
Andrea Nahles als Spitzenkandidatin für die Landeliste nominiert
Auf seiner Regionalkonferenz am 07. Februar 2009 hat der SPD-Regionalverband Rheinland die stellv. SPD-Vorsitzende Andrea Nahles, MdB auf Platz 1 der Regionalverbands-Liste für die Bundestagswahl 2009 gewählt und als Spitzenkandidatin für die rheinland-pfälzische SPD-Landesliste nominiert.
Bereits am 06. Februar 2009 hatten Präsidium und Landesvorstand der SPD Rheinland-Pfalz Andrea Nahles für Platz der der Landesliste nominiert.
Die endgültige Wahl findet auf der Landesdelegiertenkonferenz zur Aufstellung der Bundestagsliste am 21. März 2009 in Ludwigshafen statt.
09.02.2009 in Energie und Umwelt von SPD Mayen-Koblenz
Atomkraft bleibt Auslaufmodell
09.02.2009 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
GehDenken! in Dresden
Am 14. Februar wird in Dresden einer der größten Naziaufmärsche Europas stattfinden. Ein überparteiliches Aktionsbündnis hält dagegen und setzt ein starkes Zeichen für Toleranz und Demokratie. Mitmachen!
Jedes Jahr versuchen Nazis aus ganz Deutschland und Europa, den Jahrestag der Bombardierung Dresdens am 13. Februar 1945 zu instrumentalisieren. Die Nazis marschieren an diesem Tag durch die Elbmetropole, um die Bombardierungen der Alliierten aus dem Kontext des deutschen Angriffskrieges auf die europäischen Nachbarstaaten zu lösen und die Verbrechen der nationalsozialistischen Diktatur zu relativieren. Ein Landtagsabgeordneter der NPD sprach so auch vom "Bombenholocaust".
09.02.2009 in Pressemitteilung von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Clemens Hoch: Jugendgruppen erhalten eine Unterstützung der rheinland-pfälzischen Landesvertretung.
Clemens Hoch: Jugendgruppen erhalten eine Unterstützung der rheinland-pfälzischen Landesvertretung.
09.02.2009 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Hoch will Breitband für Kell aus Konjunkturpaket
Andernacher Abgeordneter greift Initiative des vergangenen Jahres wieder auf
„Jetzt muss endlich die Breitbandversorgung für Kell und andere
unterversorgte Teile der Stadt Andernach kommen“, fordert der SPD
Landtagsabgeordnete Clemens Hoch. Bereits im vergangenen Jahr hatte der Andernacher Abgeordnete sich dafür eingesetzt,dass eine Breitband-Internetversorgung des Stadtteils Kell mit öffentlichen Mitteln aus dem Programm zur Verbesserung der Infrastruktur des ländlichen Raumes gefördert werden kann. Die EU sah das aber anders und definierte ländlichen Raum nur als Städte und Gemeinden unter 20.000 Einwohnern. „Das haben wir alle nicht verstanden“, erläutert Hoch, „denn an Kell sieht man, dass es ländlichen Raum auch in Städten mit 30.000 Einwohnern geben kann; aber die Regelungen sind nun mal so.“
08.02.2009 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Das Fenster der Geschichte ist geöffnet
Das Krisenjahr 2009 kann ein Jahr des Aufbruchs in der Außen- und Sicherheitspolitik werden. Mit dieser zuversichtlichen Botschaft eröffnete Außenminister Frank Steinmeier die Münchner Sicherheitskonferenz. Kooperation und gemeinsames Handeln müssten die Prinzipien des globalen Zeitalters sein - und nicht Abgrenzung und Abschottung. Mit Obama gebe es nun einen US-Präsidenten, der ein "neues Denken" in der Abrüstungs- und Sicherheitspolitik einfordere, so Steinmeier. Und auch in Russland gebe es einen Präsidenten, "der einer Generation angehört, die viel weniger vom Kalten Krieg geprägt ist als seine Vorgänger".
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