18.03.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
SPD-Fraktion begrüßt riesiges Maßnahmen-Paket der Landesregierung
– Nachtragshaushalt in Höhe von 650 Millionen Euro sol
Die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion, Regierungsmitglieder und die Ministerpräsidentin Malu Dreyer haben heute in einer Fraktionssitzung, die als Telefonschaltkonferenz abgehalten wurde, über die Corona-Pandemie und Gegenmaßnahmen beraten. Im Anschluss erklärt der Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Die Bewältigung der Corona-Pandemie ist eine immense Herausforderung, die der Gesellschaft sehr viel abverlangt. Dass die Landesregierung ein riesiges Maßnahmen-Paket angekündigt hat, ist angemessen und zielführend. Es stellt ein Signal der Entschlossenheit dar. Die Ampel-Koalition wird alles unternehmen, was in ihrer Hand liegt, um die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen und die Pandemiefolgen zu bekämpfen.“
17.03.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Eltern gehen besonnen mit Einschränkungen aufgrund Corona-Pandemie um
Großes Dank an Berufsgruppen, auf die es jetzt ankommt
Angesichts der Corona-Pandemie sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Aufgrund der Pandemie haben die Bundesregierung und die rheinland-pfälzische Landesregierung in den vergangenen Tagen harte Maßnahmen ergriffen und angekündigt. Das Krisenmanagement der staatlichen Stellen funktioniert, wie auch die ersten Meldungen zu den Schul- und Kitaschließungen und dem dortigen Notbetrieb zeigen. Sehr viele Eltern gehen besonnen und verantwortungsvoll mit der Situation um. In diesen Tagen gilt unser besonderer Dank dem gesamten medizinischen und pflegerischen Personal, den Hauptamtlichen und Ehrenamtlichen der Blaulicht-Familie sowie den Pädagoginnen und Pädagogen in Schulen und Kindertagesstätten. Jetzt kommt es auf Geschlossenheit und Solidarität im alltäglichen Miteinander an. Viele Abgeordnete der SPD-Fraktion bieten daher in ihren Wahlkreisen hilfsbedürftigen Menschen an, sie bei Einkäufen oder Apotheken-Gängen zu unterstützen und offene Fragen zu beantworten.“
08.03.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Sozialdemokraten zu Gast bei Finzelberg
Unternehmen Finzelberg ist regional-verwurzelter Arbeitsgeber mit internationalem Absatzmarkt
Ende Februar waren die Staatssekretäre Dr. Alexander Wilhelm und Clemens Hoch sowie der Andernach Landtagsabgeordnete Marc Ruland zu Besuch bei dem Andernacher Unternehmen Finzelberg. Finzelberg besteht bereits seit 1875 und stellt pflanzliche Wirkstoffe für Phytopharmaka und Nahrungsergänzungsmittel her.
07.03.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Kreis SPD: „Mendig zeigt, wie sozialer Wohnungsbau gelingt!“
Sozialdemokraten aus Mayen-Koblenz verschafften sich durch Ortsbesichtigung Eindruck
Der SPD-Kreisverband Mayen-Koblenz und der SPD-Stadtverband Andernach besuchten Ende Februar den gerade entstehenden Baukomplex in Mendig. Wie Stadtbürgermeister Hans-Peter Ammel (SPD) erläuterte, schafft die Stadt Mendig auf 1.684 Quadratmetern Wohnfläche 24 Wohnungen für sozialen Wohnraum. Die unterschiedlich großen Wohnungen – den verschiedenen Bedarfsgrößen gerecht – werden nach ihrer Fertigstellung einen Mietzins von 4,60 Euro pro Quadratmeter haben.
03.03.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Fraktion freut sich über Wahl von Georg Bätzing und gratuliert ganz herzlich
Anlässlich der Wahl des Limburger Bischofs Georg Bätzing zum neuen Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonferenz erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Als SPD-Fraktion gratulieren wir Georg Bätzing ganz herzlich. Georg Bätzing stammt aus Rheinland-Pfalz, hat lange Jahre als Pfarrer des Bistums Trier gewirkt und steht mittlerweile dem Bistum Limburg vor, das in Teilen in Rheinland-Pfalz liegt. Georg Bätzing ist ein Mann des Ausgleichs, der auch sehr verbindlich sein kann. Er hat in den vergangenen Jahren Vertrauen im Bistum Limburg zurückgewonnen und stellt sich den wichtigen Zukunftsfragen der katholischen Kirche. So hat er jüngst gesagt, es solle das Pflichtzölibat für Priester überdacht werden. Mit Georg Bätzing rückt ein Mensch an die Spitze der Bischofskonferenz, der integrieren kann, aber auch die Notwendigkeit einer Modernisierung der katholischen Kirche sieht. Viele Gläubige werden die Wahl von Georg Bätzing mit Hoffnung verbinden.“
02.03.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD lädt zur Landtagswahlkreiskonferenz
Sozialdemokratin Karin Küsel, Bürgermeisterin, soll für SPD im Wahlkreis 10 ins Rennen gehen
Die Sozialdemokraten im Wahlkreis 10, der neben der Stadt Bendorf die Verbandsgemeinden Weißenthurm und Vallendar in Mayen-Koblenz und die Verbandsgemeinde Höhr-Grenzhausen im Westerwaldkreis umfasst, laden zu ihrer Wahlkreiskonferenz, auf der die sozialdemokratische Kandidatin für das Direktmandat bei der Landtagswahl 2021 nominiert werden soll. Stattfinden wird sie am 13. März 2020 um 18.00 Uhr im Bürgerhaus Urbar.
01.03.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Kreis-SPD: „Begrüßen Einstieg der Sana Kliniken AG.“
Einstieg der Sana in Geschäftsführung des Gemeinschaftsklinikum gibt neue Perspektive
Die Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz begrüßen die jüngsten Entwicklungen beim Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein (GKM). Aufgrund einer angespannten Liquiditätslage wurde erst kürzlich eine finanzielle Unterstützung unter anderem durch den Landkreis Mayen-Koblenz und die Stadt Koblenz bewilligt. Nun soll die Sana Kliniken AG mit der Übernahme der Geschäftsführung dem seit einigen Wochen führungslosen GKM einen Weg zur starken und nachhaltigen Versorgungsstruktur bereiten. Das GKM selbst bleibt weiterhin in der Hand von Landkreis, Stadt und Stiftungen. Durch Initiative der SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz setzt der Kreistag hierüber hinaus ein klares Zeichen für den Erhalt der rund 4.000 Arbeitsplätze.
01.03.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Kreis-SPD: „Grundrente ist historischer Meilenstein!“
SPD erringt mit Grundrente in der Bundesregierung eine Trendwende der Sozialpolitik
Das Leben ist keine planierte Schnellstraße. Manchmal verlaufen Dinge anders. Stetig Rentenpunkte sammeln ist dann nicht unbedingt möglich. Wer aber ein Leben lang gearbeitet hat, Kinder großzog oder erkrankte Angehörige pflegte, der hat eine Leistung vollbracht, vor der ihm Respekt gebührt. Genau deswegen darf es nicht sein, dass jemand in diesen Fällen im Alter auf die Grundsicherung verwiesen wird. Die Bundes-SPD hat diesbezüglich nun eine gesellschaftliche Trendwende eingeläutet. „Ende Februar hat das Bundeskabinett die Grundrente auf Initiative der SPD beschlossen.
29.02.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Andernacher Schulsozialarbeit erhält über 60.000 Euro in 2020
Mitte Februar gab Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig (SPD) die bewilligte Fördersumme für die Schulsozialarbeit in Andernach bekannt. Die SPD-geführte Landesregierung stellt hierfür im Jahr 2020 61.200 Euro bereit. Insgesamt fördert die Landesregierung diesen Bereich der Jugendpflege mit zehn Millionen Euro im Land. Die Andernacher Realschulen plus „Geschwister Scholl“ und „St. Thomas“ erhalten jeweils Unterstützung in Höhe von 15.300 Euro für eine halbe Stelle. 30.600 Euro werden zur Unterstützung einer vollen Stelle an der „Elisabeth-Schule“ (Förderschule) bereitgestellt.
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