18.02.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ruland: „Rechter Gewalt als bürgerliche Gesellschaft entgegen-stehen!“
Taskforce „Gewaltaufrufe rechts“ stellt sich gegen besorgniserregenden Anstieg der Delikte
„Es ist nicht nachvollziehbar, wie fanatisch ein Mensch sein muss, wenn er andere Menschen aufgrund eigener – abstruser – Weltvorstellungen gewalttätig angreift. So ein Verhalten ist nicht zu entschuldigen und verachtenswert.“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland zu den aktuellen Entwicklungen im Zusammenhang mit der Festnahme rechter Terrorzellen. „Alleine in Rheinland-Pfalz haben sich beispielsweise die Straftaten gegen Politiker und Parteien von 25 im Jahr 2018 auf 53 im Jahr 2019 mehr als verdoppelt.“
17.02.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Girls Day 2020 – Politik braucht starke Frauen!
Andernacher SPD-Abgeordneter ruft zur Teilnahme auf
Auch in diesem Jahr findet am 26. März 2020 wieder der Girls Day in der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz in Mainz statt. Hierbei können Mädchen einen Einblick in die politische und parlamentarische Arbeit der Fraktion und des Landtages gewinnen. Ziel des Girls’ Day ist es, Schülerinnen einen Einblick in den Beruf und den Arbeitsalltag einer Politikerin zu geben und ihr Interesse an einem Berufsfeld zu wecken, in dem sie noch immer unterrepräsentiert sind. „Politik brauche starke Frauen, die gesellschaftliche Verantwortung übernehmen, ihre Gemeinschaft mitgestalten und ihre Ideen und Interessen in der Politik vertreten.
16.02.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
„Unser Dorf hat Zukunft“ ist attraktiver Landeswettbewerb
Andernacher SPD-Abgeordneter ruft zur Teilnahme auf – Ortsgemeinden können Zukunftsideen vorstellen
Auch für das Jahr 2020 wurde der Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ ausgelobt. Dieser Wettbewerb zählt zu den bedeutendsten und engagiertesten ‚Bürger-Initiativen‘ in Rheinland-Pfalz. In den zwei vergangenen Wettbewerben hatten sich 334 Ortsgemeinden eingebracht. Die Teilnehmer reichen hierbei ihre vor Ort gelebten Konzepte ein, mit denen sie ihre Heimat zukunftsfähig gestalten. Der Wettbewerb soll damit den Menschen im ländlichen Raum dazu dienen, dass diese ihre eigenen Einflussmöglichkeiten auf ein lebenswertes zu Hause entdecken. Zeitgleich wirkt es als Ideenaustausch zwischen den einzelnen Ortsgemeinden.
11.02.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Stich: „Innerparteilicher Kulturkampf zerreißt die CDU“
Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, zur Ankündigung Annegret Kramp-Karrenbauers, den CDU-Vorsitz abzugeben und die Kanzlerkandidatur abzuschreiben:
„Wir erleben, wie ein innerparteilicher Kulturkampf die CDU zerreißt. Die Basis derjenigen in der CDU, die eine Zusammenarbeit mit der rechtsradikalen AfD strikt ablehnen, bröckelt zusehends. Annegret Kramp-Karrenbauer ist das erste Opfer dieses Kulturkampfes. Sie konnte sich nicht gegen den wachsenden Einfluss derer durchsetzen, die heimlich oder offen eine Annäherung an die AfD befürworten. Das ist ein fatales Signal für die Demokratie in unserem Land!
10.02.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ruland: „Landtag schafft moderne Rechtsgrundlage für Verfassungsschutz“
Rheinland-Pfälzisches Landesverfassungsschutzgesetz wurde novelliert
Ende Januar verabschiedete der Landtag Rheinland-Pfalz das zukünftige Landesverfassungsschutzgesetz. Die wichtigste Aufgabe des Verfassungsschutzes ist die Sammlung und Auswertung von Informationen über Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung und die Spionageabwehr. Hierzu erklärt der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD):
10.02.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ruland: „Mitmachen beim Schüler- und Jugendwettbewerb 2020“
Landeszentrale der politischen Bildung macht auf aktuelle Themen bei Jugend aufmerksam
Der hiesige Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) ruft die Schülerinnen und Schüler an den Schulen im Landkreis Mayen-Koblenz dazu auf, am 34. Schüler- und Jugendwettbewerb der Landeszentrale für politische Bildung und des Landtages Rheinland-Pfalz teilzunehmen. Hierbei können Projekte zu den drei Themenbereichen „2020 + 20 – Unsere Welt in zwanzig Jahren“, „30 Jahre Deutsche Einheit – Perspektiven für uns und Europa“ sowie „Klimawandel und Alltagsverhalten“ eingereicht werden.
10.02.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD-Kreistagsfraktion zu den Entwicklungen im GKM
Hütten: „Managementversagen allererster Rangordnung“
SPD-Kreistagsfraktion steht an der Seite der Mitarbeiter - betriebsbedingte Kündigung sollen ausgeschlossen werden
In der gestrigen Sondersitzung des Kreistages wurde deutlich, wie ernst und angespannt die Lage des Gemeinschaftsklinikum (GKM) ist. Die SPD-Kreistagsfraktion stimmte dem Beschlussvorschlag zu, unter gewissen Voraussetzungen ein Darlehen in Höhe von bis zu 3 Millionen Euro dem GKM zur Verfügung zu stellen.
Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Achim Hütten: „Im vergangenen Jahr hatte die SPD-Kreistagsfraktion erste kritische Fragen in den Kreisgremien und den Verantwortlichen im Management gestellt.“ Anstatt erste Alarmzeichen der sich abzeichnenden Schieflage auch am Mayener Krankenhaus wahrzunehmen, verschloss die Geschäftsführung lieber die Augen und versuchte zu beschwichtigen. Heute befinde sich das GKM in einer viel schwierigeren Situation. „Was wir hier erleben, ist ein Managementversagen allererster Rangordnung, über das in Zukunft noch zu reden sein wird.“
10.02.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
„Es war eine tolle Zeit und einmalige Chance.“
Schülerpraktikant Nick Quint vom Mittelrhein-Gymnasium aus Mülheim-Kärlich schnuppert Luft der Landespolitik
Im Rahmen eines Schulpraktikums wurde dem 14-jährigen Kettiger Nick Quint, vom Landtagsabgeordneten Marc Ruland (SPD) die Möglichkeit gegeben, einen Einblick in die Arbeit eines Abgeordneten in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Ebenso konnte Nick Quint mitverfolgen, wie Politik auf kommunaler Ebene gestaltet wird. Zwei Wochen begleitete der junge Schüler den Andernacher Politiker in dessen Arbeitsalltag von Termin zu Termin.
08.02.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Daniel Stich über Baldauf und Klöckner: Es fehlt an Haltung
Totalversagen der CDU-Landesspitze bei Kommunikation zu Thüringen
Anlässlich der zurückhaltenden Kommunikation der CDU-Landesvorsitzenden Julia Klöckner und ihrem Spitzenkandidaten Christian Baldauf zu den Ereignissen in Thüringen in den zurückliegenden Tagen erklärt SPD-Generalsekretär Daniel Stich:
„In Thüringen ist durch den Pakt mit der AfD am Mittwoch das Unvorstellbare geschehen. Seit heute wissen wir: Thüringens CDU-Chef Mike Mohring ist nicht einmal bereit, diese dramatische Fehlentscheidung durch Neuwahlen zu korrigieren – gegen die ausdrückliche Aufforderung der Parteivorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer.“
Stich weiter: „In der CDU erleben wir einen aufziehenden Kulturkampf mit einer zunehmend heftigen Auseinandersetzung zwischen den anständigen Demokratinnen und Demokraten und jenen, die heimlich oder auch offen Sympathien für eine Kooperation mit den Faschisten der AfD erkennen lassen. In dieser Situation ist klare Haltung gefragt – kein Zaudern, Zögern und Zurückhalten. Doch genau das macht die Landesspitze der CDU Rheinland-Pfalz. Ihre Kommunikation ist ein Totalversagen. Offenbar gibt es auch in diesem Landesverband widerstreitende Stimmen, die der Landesspitze keine klare Positionierung ermöglichen.“
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