27.04.2016 in Allgemein von Marc Ruland
Aufruf zum 1. Mai 2016 des SPD-Parteivorstandes
Gute Arbeit verbindet
Gute Arbeit ist entscheidend für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wer eine gute Ausbildung und gute Arbeitsbedingungen hat, der hat bessere Chancen auf ein gutes Leben. Gute Arbeit verbindet! Sozialdemokratische Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik stärkt die Tarifpartnerschaft in unserem Land. Starke Gewerkschaften, die auf Augenhöhe mit den Arbeitgebern verhandeln, sind das Erfolgsrezept der Sozialen Marktwirtschaft. Dieses Prinzip haben wir beim Mindestlohn, beim Tarifpaket und bei dem Gesetzentwurf zur Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen durchgesetzt. Und es spielt auch eine zentrale Rolle in der Debatte um die Digitalisierung der Arbeitswelt. Überall gilt: Mehr Flexibilität kann es nur für mehr Sicherheit geben.
Unser Land ist erfolgreich. Das ist nicht selbstverständlich.
21.04.2016 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ruland: „Landesmittel für Ortsdurchfahrt Ettringen sind klares Bekenntnis zur kommunalen Infrastruktur!“
Infrastrukturministerium stellt 344.000 Euro zur Verfügung
Wahlkreis/Mainz. „Mit der Investition in Höhe von 344.000 Euro zum Ausbau der Ortsdurchfahrt Ettringen setzt die SPD-geführte Landesregierung ein klares Bekenntnis zu einer starken, kommunalen Infrastruktur“, so der örtliche SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland. Insgesamt wird die Fahrbahn der K22 auf einer Länge von ca. 415 Metern zwischen dem Ortseingang Ettringen und der Landesstraße 82 instandgesetzt. Mit den entsprechenden Straßenbaumaßnahmen geht zugleich eine Erneuerung der örtlichen Ver- und Entsorgungsleitungen einher, die vom Wasserversorgungs-Zweckverband Maifeld-Eifel und der Verbandsgemeinde Vordereifel durchgeführt wird. Zudem sollen die angrenzenden Gehwege und Nebenflächen in der Ortsgemeinde Ettringen ebenfalls ausgebaut werden. Aus diesen sogenannten Gemeinschaftsaufgaben ergeben sich sowohl planerische als auch finanzielle Synergieffekte, die das Land Rheinland-Pfalz bereits seit mehreren Jahren durch entsprechende Förderungszuschläge ergänzt.
21.04.2016 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Sozialdemokratie wird für die Landratswahl 2016 keinen Kandidaten nominieren
MYK. Die Sozialdemokratie im Landkreis hat sich nach Gesprächen mit geeigneten Kandidatinnen und Kandidaten in ihren Gremien darauf verständigt, gegen den momentanen Amtsinhaber keinen eigenen Kandidaten für die Landratswahl am 12. Juni 2016 ins Rennen zu schicken.
Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten betonen, dass die Arbeit des Landrates in einigen Arbeitsfeldern wie beispielsweise die dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen im Kreis oder die Sanierung des Kreishaushaltes Zustimmung und Unterstützung erfahre. Andererseits gebe es aber durchaus auch unterschiedliche Ansichten: So bestehe Nachbesserungsbedarf beim neuen Abfallwirtschaftskonzept, bei den Investitionen in bessere Lernbedingungen für Schülerinnen und Schüler oder bei der Eingliederungshilfe.
Auch künftig werde die Sozialdemokratie eigene Akzente in den Kreisgremien setzen und die kritische aber kooperative Begleitung des Dialogs mit dem Landrat und die Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen fortsetzen.
20.04.2016 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Jens Guth: AfD muss Stimmungsmache gegen religiöse Minderheiten beenden
Das Landgericht Mainz hat heute eine Unterlassungsaufforderung der AfD gegen den Grünen-Politiker Daniel Köbler abgewiesen. Köblers Aussage, in der AfD gebe es Menschen, die gegen Juden hetzten, ist laut Gericht eine von der Wahrheit gedeckte Tatsachenbehauptung. Dazu erklärt Jens Guth, SPD-Generalsekretär: „Das Urteil des Landgerichts belegt den verantwortungslosen Umgang der AfD mit religiösen Minderheiten. Die AfD muss diese Stimmungsmache beenden. Wie derzeit tausende von Musliminnen und Muslimen, können sich auch Vertreterinnen und Vertreter anderer Religionen nicht vor den Attacken und Diffamierungen gefeit fühlen. Diese Hetze ist nicht mit unserem Grundgesetz und der darin verbürgten Religionsfreiheit zu vereinbaren. Wir erwarten, dass die AfD, konsequent gegen Mitglieder vorgeht, die sich nicht an die Grundwerte unserer Demokratie halten.Wir Sozialdemokraten werden weiterhin konsequent gegen Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit eintreten.“
10.04.2016 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ruland (SPD): „Frauen überdurchschnittlich oft von Altersarmut betroffen“
WSI-Studie zeigt hohen Lohnrückstand bei Frauen
Wahlkreis/Mainz. „Nach wie vor beträgt der durchschnittliche Einkommensunterschied zwischen Frauen und Männern in Deutschland 22 Prozent und ist somit gleichsam höher als im europäischen Vergleich. Auf Kalendertage umgerechnet könnte man auch sagen, dass Frauen in diesem Jahr im Vergleich zu ihren männlichen Kollegen bis zum 19. März, dem sogenannten Equal Pay Day, ‚umsonst’ gearbeitet haben“, so Ruland. Dieser erhebliche Einkommensunterschied macht jedoch, wie Studien des wirtschafts- und sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung zeigen, nicht nur bei Erwerbseinkommen halt, sondern betrifft gleichermaßen auch die Unterschiede bei der gesetzlichen wie betrieblichen Rentenversicherung.
10.04.2016 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ruland (SPD): 220.000 Euro zum Umbau für Vereinsräumlichkeiten
Landesregierung kommt Verantwortung für Vereine in der Region nach
Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die Bereitstellung von Landesmitteln in Höhe von 220.000 Euro für Umbaumaßnahmen im Erdgeschoss der Nickenicher Grundschule. Die sanierten Räume sollen künftig von Vereinen und der Jugend genutzt werden können.
„Mit der Bereitstellung der Finanzmittel kommt die Landesregierung ihrer Verantwortung für die Vereine in unserer Region nach und leistet somit einen erheblichen Beitrag zur Stärkung ehrenamtlichen Engagements sowie einer starken Zivilgesellschaft“, so Ruland.
Insgesamt werden die Landesmittel über die Haushaltsjahre 2016 bis 2018 bereitgestellt. Dabei entfallen je 100.000 Euro auf die Haushaltsjahre 2016 und 2017 sowie noch einmal 20.000 Euro auf das Haushaltsjahr 2018.
„Auch der Standort Nickenich und die Infrastruktur der örtlichen Grundschule werden mit diesen Investitionen gestärkt, die nach enger Absprache mit den Verantwortlichen vor Ort auf ausdrücklichen Wunsch der Ortsgemeinde erfolgen. Neben den bereits für den Ausbau der Ganztagesbetreuung in Nickenich bereitgestellten Mittel in Höhe von 1,5 Millionen Euro übernimmt die SPD-geführte Landesregierung auch mit diesem Schritt Verantwortung für die Menschen in unserer Region“, so Ruland abschließend.
06.04.2016 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD Mayen-Koblenz: In den 1. Mai mit dem Mainzer OB Michael Ebling
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Sozialdemokraten feiern historischen Tag der Arbeiterbewegung
MYK. „Der 1. Mai ist ein historischer Tag in der Geschichte der Arbeiterbewegung wie auch der Sozialdemokratie. Geht der Feiertag ursprünglich auf eine Kundgebung von Arbeiterinnen und Arbeitern im amerikanischen Chicago für die Einführung des Achtstundentages zurück, so ist er heute ein wesentliches Datum im Kampf für soziale Gerechtigkeit und die Anliegen der arbeitenden Bevölkerung“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland. Auch in diesem Jahr begehen die Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz in diesem Jahr den 1. Mai daher mit einer feierliche Veranstaltung an der Grillhütte im Rauscher Park in Plaidt (Zugang gegenüber der Mühlenstraße 43, dem Seniorenheim Maria vom Siege, vom dortigen Parkplatz aus noch 120m).
18.03.2016 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Equal Pay Day:
Am 19. März 2016 findet der Equal Pay Day statt, der Internationaler Aktionstag für gleiche Bezahlung von Frauen und Männern. Dazu erklärt SPD-Generalsekretär Jens Guth „Noch immer verdienen Frauen im Durchschnitt fast ein Fünftel weniger Lohn als Männer. Unser Ziel ist, dass gleiche oder gleichwertige Arbeit in Zukunft auch gleich bezahlt werden muss.
Seit 2010 liegt die Lohnlücke zwischen Männern und Frauen bei 22 Prozent. Erst im letzten Jahr hat sich die Schere zwischen den Geschlechtern leicht geschlossen, auf nun 21
Prozent. Die SPD setzt sich bereits seit langem für gerechte Löhne ein, z.B. mit unserem Engagement für die bessere Bewertung von vermeintlich typischen Frauenberufen. Vom im letzten Jahr eingeführten Mindestlohn profitieren fast zwei Millionen Frauen. Und wenn es nach uns ginge, dann wäre unser Land schon wieder einen Schritt weiter. Doch wie schon beim Mindestlohngesetz blockiert die Union nun den bereits seit Ende 2015 vorliegenden Gesetzentwurf für mehr Lohngerechtigkeit von Bundesministerin Manuela Schwesig. Wir verlangen, dass die CDU ihren markigen Wahlkampfsprüchen für die Rechte von Frauen nun Taten folgen lässt und bei diesem wichtigen Gesetz Farbe bekennt für die Gleichstellung von Frauen und Männern.“
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