19.01.2019 in Kommunales

Stadtrundgang der SPD Rhens

 

Am 19.01.2019 fanden sich die Mitglieder der SPD Fraktion und des Ortsvereins der SPD Rhens zu einem öffentlichen Stadtrundgang zusammen, um Anregungen für die weitere Arbeit im Hinblick auf die neue Legislaturperiode 2019-2024 zu erhalten. Wenige Anwohner folgten dem in der "Rhein-Mosel-Info" angekündigten Aufruf zum Stadtrundgang.

08.12.2016 in Kommunales von Marc Ruland

Haushaltsrede im Rat der Stadt Andernach (2016)

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

sehr geehrter Herr Bürgermeister,

meine Herren Beigeordnete,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

meine sehr verehrten Damen und Herren,

 

„Die Welt ist im Wandel, Europa und auch Deutschland sind im Wandel.“ So begann meine Haushaltsrede im vergangenen Jahr. An dieser Bestandsaufnahme hat sich wenig geändert und die jüngsten Ereignisse – der Austritt Großbritanniens aus der EU, die Wahl Donald Trumps zum Präsidenten der Vereinigten Staaten, die zunehmende Erstarkung der Rechtspopulisten in unserem Land – geben uns allen Anlass zur Sorge.

 

Die globalen Entwicklungen – Finanzkrisen, Hungersnöte, militärische Auseinandersetzungen – bedingen dabei unser politisches Handeln auf allen Ebenen: sei es in Europa, im Bund, den Ländern oder aber auch auf kommunaler Ebene. Ihre Wirkung auf unser eigenes Leben ist oftmals ganz unmittelbar, etwa dann, wenn es darum geht, den aufgrund von Krieg und Verfolgung Geflüchteten in unserer Stadt Asyl zu geben oder vor Ort Antworten auf komplexe politische Fragen zu finden.

16.07.2011 in Kommunales von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.

Verkehr läuft endlich wieder am Wasserturm

 

Andernach. „Endlich läuft der Verkehr wieder rund am Wasserturm“, freut sich der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Clemens Hoch. „Leider hat es etwas länger gedauert, als geplant. Der harte Winter und die erforderliche Sanierung des Kanalnetzes hatten ihren Anteil daran, dass die Verkehrsfreigabe erst mit über einen Monat Verspätung erfolgen konnte. An der Begleitung des Straßenbauvorhabens durch die Mitarbeiter der Stadt hat es jedenfalls nicht gelegen, sie haben einen tollen Job gemacht“, so Clemens Hoch am Rande der feierlichen Einweihung des Kreisverkehrsplatzes am Wasserturm. An dieser nahmen neben dem Fraktionsvorsitzenden auch der Stadtverbandsvorsitzenden Marc Ruland sowie die Stadtratsmitglieder Ulla Wiesemann-Käfer, Jacqueline Engel, Udo Dames und Rudi Bannert für Andernachs Sozialdemokraten teil.

12.11.2010 in Kommunales von SPD Mayen-Koblenz

Nahles: "Mehr Freiheit durch soziale Sicherheit"

 

Die SPD hat massiven Widerstand gegen die schwarz-gelbe Gesundheitsreform angekündigt. Eine SPD-geführte Bundesregierung werde die Pläne wieder rückgängig machen, sagte Andrea Nahles am Montag. Zugleich stellte die SPD-Generalsekretärin Eckpunkte einer solidarischen Bürgerversicherung als Gegenentwurf zur unsozialen Kopfpauschale vor.

01.07.2010 in Kommunales von SPD Mayen-Koblenz

SPD Kreistagsfraktion Ahrweiler verwundert über Äußerungen von Frau Klöckner

 

Julia Klöckner fordert Einbindung des Landkreises Altenkirchen zum Thema Nürburgring


Die Forderung der parlamentarischeren Staatssekretärin Julia Klöckner in TV Mittelrhein - den Landkreis Altenkirchen in Sachen Nürburgring „mit an einen Tisch [zu] holen“ - wird von der SPD Fraktion im Kreistag des Landkreises Ahrweiler mit Überraschung und Verwunderung aufgenommen.

Stellvertretend für die Fraktion stellte der Vorsitzende Lorenz Denn aus Remagen klar:

„Der Landkreis Ahrweiler, in dem der Nürburgring liegt und der einen 10%-igen Anteil an der Nürburgring GmbH hält, wurde von der Landesregierung umfassend eingebunden.

Weder ist der Landkreis Altenkirchen - wie Frau Klöckner ursprünglich behauptet hatte - an der Nürburgring GmbH beteiligt, noch gibt es dort ‚viele intensive Debatten’. Die Geographiekenntnisse von Frau Klöckner sind offensichtlich nicht besonders gut. Anstatt ihren Fehler einzugestehen, besteht sie auf ihrer irrigen Forderung.

Der Kreistag Ahrweiler hat im Juni 2010 mit großer Mehrheit - auch mit allem Stimmen der CDU Fraktion - den neuen Gesellschaftsvertrag angenommen. Die SPD Kreistagsfraktion fordert die CDU im Kreis Ahrweiler auf klarzustellen, dass die Interessen des Landkreises Ahrweiler berücksichtigt wurden und eine Einbindung des über eine Autostunde entfernten Landkreises Altenkirchen absurd wäre.“

10.02.2010 in Kommunales von SPD Mayen-Koblenz

Andrea Nahles fordert Soforthilfe für die Kommunen

 

Als erste Maßnahme fordert Nahles stärkere Beteiligung an den Kosten der Unterkunft

Die Generalsekretärin der SPD Andrea Nahles, fordert zur kurzfristigen Stabilisierung der Finanzlage der Kommunen, dass der Bund in den nächsten zwei Jahren seine Beteiligung an den Kosten der Unterkunft für Bedürftige um drei Prozentpunkte anhebt. „Damit erhielten die Kommunen 400 Millionen Euro pro Jahr“, rechnet die Generalsekretärin vor und beschreibt die Lage in ihrer Region.

15.01.2010 in Kommunales von SPD Mayen-Koblenz

Ausbau Andernachs als moderner Schulstandort schreitet zügig voran

 

„Andernach kann sich schon jetzt als moderner und vielseitiger Schul- standort sehen lassen. Mit dem Bau der Mensa am Bertha- von- Suttner- Gymnasium und dem Bau einer neuen Sporthalle für die Elisabethschule wird dieser Weg fortgesetzt“, freut sich der SPD- Landtagsabgeordnete Clemens Hoch. Zwei Förderzusagen aus Mainz in einer Ge- samthöhe von 835.000,00 Euro zeigen, „dass es uns im Land Rheinland Pfalz Ernst ist mit der Bildungs- und Schulpolitik. Wir als im Land geben ein positives Beispiel für ganz Deutschland.“

10.11.2009 in Kommunales von SPD Mayen-Koblenz

Bell wird mit Hilfe des Landes schöner

 

Clemens Hoch bestätigt Beitrag des Landes in Höhe von 84.700 Euro

Jeder Einwohner von Bell wird sich freuen, dass schon bald der Ausbau der Hauptstraße fertig ist. Seit etlichen Wochen ist die Ortsdurchfahrt gesperrt und die Anwohner der Umgehung vor allem in Grabenstraße, Seeblick und Tanzbergstraße warten darauf, dass es wieder heißt: Freie Fahrt durch Bell. „Diese Maßnahmen waren unbedingt nötig“, erklärt Clemens Hoch und dankt den Anwohnern und Pendlern für ihre Geduld. „Das Land hat hier in die Sicherheit der Straße und neue Infrastruktur investiert. Jetzt sollen die begleitenden Maßnahmen zur Gestaltung der Straße und des Dorfplatzes an der alten Schmiede in Angriff genommen werden.“

Das Land Rheinland Pfalz beteiligt sich an den Gesamtkosten von 176.500 Euro für diese Maßnahmen rund 84.700 Euro. Darin enthalten ist auch eine Neugestaltung des Dorfplatzes an der alten Schmiede. „Dieser zweite Bauabschnitt an der L 120 wird das Erscheinungsbild von Bell deutlich verbessern helfen“ zeigt sich Clemens Hoch sicher. Die Region und auch Bell als Ausflugsort direkt vor dem malerischen Gänsehals mit Blick auf den Laacher See werde davon profitieren.

02.06.2009 in Kommunales von SPD Mayen-Koblenz

Mülheim-Kärlich kommt gut voran

 


SPD-Kreistagskandidaten besichtigen aktuelle Bauvorhaben in Mülheim-Kärlich

MÜLHEIM-KÄRLICH – Bürgermeisterkandidat Axel Holland konnte die SPD-Kreistagskandidaten Rolf Schäfer, Karin Küsel-Ferber, Marc Ruland, Benjamin Kastner und Christian Diether in Mülheim-Kärlich zu einer Stadtbegehung begrüßen.

Unser Bundestagskandidat

Dr. Thorsten Rudolph

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Waldkindergarten

Unsere Fraktion im Rhenser Stadtrat setzt sich für einen Waldkindergarten in Rhens ein. Mehr Informationen findest Du hier.