22.01.2011 in Pressemitteilung von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Hoch: „Land lässt seine Kommunen nicht im Stich“
Mauels Wahlkampfreden verbessern die Finanzsituation der Kommunen nicht
Mayen-Koblenz. Der Kreisvorsitzende der SPD, Clemens Hoch, MdL weist die Kritik des 1. Kreisbeigeordneten Bernhard Mauel (CDU), das Land betreibe eine „kommunalfeindliche Landespolitik“, entschieden zurück. „Herr Mauel müsste es als Sozialdezernent des Landkreises besser wissen und wenn er redlich ist, es auch so darstellen, wie es in der Entscheidung des OVG steht: Die Sozialausgaben der Landkreise sind von 1990 bis 2007 um 325 Prozent gestiegen. Dies geht im Wesentlichen auf Gesetze des Bundes und nicht auf Landesgesetzgebung zurück. Und hier im Bund regiert Mauels CDU.“
21.01.2011 in Pressemitteilung von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Staatssekretär Schweitzer und Clemens Hoch vor Ort
Andernach/Kruft. Zwei Ortstermine standen auf der Tagesordnung des SPD-Landtagsabgeordneten Clemens Hoch, der mit dem Staatssekretär des Wirtschaftsministeriums Alexander Schweitzer die Entwicklung der Region und die wichtigsten aktuellen Projekte erörtern wollte. Zunächst ging es zur Baustelle in Kruft, wo die Ortsumgehung nach Jahrzehnten der Planung endlich realisiert wird.
21.01.2011 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
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Clemens Hoch, MdL
21.01.2011 in Landespolitik von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Hoch: CDU muss Akten frei geben
Clemens Hoch, Obmann im Untersuchungsausschuss zum CDU-Finanzskandal, fordert die CDU auf, endlich die Akten freizugeben. „Die CDU mauert und flüchtet sich in die Vertraulichkeit, die ihr nach der Rechtsprechung gar nicht zusteht und verhindert damit aktiv die Aufklärung. Das sind nicht die Maßstäbe, die von Fraktion und Partei am 20.12.2010, namentlich von Frau Klöckner, öffentlich verkündet wurden.
20.01.2011 in Pressemitteilung von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Neujahrsempfang mit Kurt Beck
Zur Fotogalerie:
Ministerpräsident Kurt Beck: Prioritätensetzung bei Thema Bildung
Andernach. Das erneute Hochwasser des Rheins stand dem Wunsch der SPD Andernach entgegen, den diesjährigen Neujahrsempfang an Bord des Geysir-Schiffes auszurichten. Also musste man am vergangenen Sonntag ins Historische Rathaus ausweichen und mit der Enge zurecht kommen, denn noch mehr Besucher als in den Jahren zuvor nahmen die Einladung zum Empfang an - das könnte auch am Besuch von Ministerpräsident Kurt Beck gelegen haben.
20.01.2011 in Landespolitik von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Hoch: Wer hat bei der CDU was und wann von den illegalen Machenschaften gewusst?
Die Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion haben zu der morgigen Sitzung des Untersuchungsausschusses zur CDU-Finanzaffäre einen neuen Beweisantrag eingebracht.
„Für die Sitzungen im Februar benennen wir weitere Zeugen“, teilte Clemens Hoch, der Obmann der SPD-Landtagsfraktion mit.
„Für uns geht es um die Frage: Wer hat was wann gewusst und wieso zögerte die aktuelle CDU-Fraktion so lange mit der Aufklärung. Wer hier versucht, den Eindruck zu vermitteln, er habe nichts von den Machenschaften geahnt, glaubt auch noch an den Osterhasen.“
18.01.2011 in Pressemitteilung von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Neujahrsempfang der Mendiger SPD mit Peer Steinbrück
Lang anhaltender Applaus für Gastredner Bundesminister a.D. Peer Steinbrück
Mendig. Zum Neujahrsempfang der Mendiger SPD hieß der Mendiger Ortsvorsitzende Ralf Kraut am vergangenen Sonntag zahlreiche Besucher, darunter Vertreter aus Politik, Kirche, Wirtschaft, Kultur und heimischen Vereinen, herzlich willkommen und wünschte allen ein gutes Jahr 2011. Sein ganz besonderer Gruß galt jedoch dem Ehrengast, Bundesfinanzminister a.D. Peer Steinbrück -MdB- und dessen Gattin.
18.01.2011 in Pressemitteilung von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Neujahrsempfang der Andernacher SPD mit Kurt Beck
17.01.2011 in Aktuell von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Schülerbeförderung familienfreundlich weiterentwickeln
Wir sind stolz darauf, ein kinder- und familienfreundliches Land zu sein! Wir wollen Kinder unterstützen und Familien finanziell entlasten. Deshalb ist unser Bildungssystem gebührenfrei: vom Kindergarten bis zur Hochschule.
Auch die mit der Umsetzung der Schulstrukturreform erfolgte Neuregelung zur Schülerbeförderung hat einen deutlich größeren Kreis von Eltern von den zu zahlenden Eigenanteilen entlastet. Die Einkommensgrenzen für den Eigenanteil wurden spürbar erhöht und für Schülerinnen und Schüler der Realschule plus ist der Eigenanteil – wie zuvor bereits für die Hauptschule – vollständig entfallen. Die Eltern von rund 100.000 Schülerinnen und Schülern haben davon profitiert; das Land hat die zusätzlichen Kosten vollständig übernommen und den Kommunen einen Mehrbelastungsausgleich von 15 Millionen Euro zugesagt.
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