09.03.2010 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Videoblock mit Andrea Nahles vom 9. März
Schon über 21.700 Menschen sagen auf der SPD-Aktionsseite NEIN zur Kopfpauschale. In ihrem aktuellen Video-Blog berichtet Andrea Nahles, ob auch Markus Söder schon gegen die FDP-Gesundheitspolitik unterschrieben hat. Und sie skizziert, warum ein sozialer Arbeitsmarkt vielen Menschen neue Chancen eröffnen kann - ohne Zwang.
08.03.2010 in Pressemitteilung von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Kindertagesstätten in Andernach und Rieden mit Geld für Sanierung
Bildungsministerin Doris Ahnen genehmigt insgesamt über 150.000 Euro
05.03.2010 in Fraktion von SPD Mayen-Koblenz
Kostenlose Schülerbeförderung im Kreis Mayen-Koblenz?
SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz will Thema im Schulträgerausschuss diskutieren
Mayen-Koblenz. „Kostenlose Schülerbeförderung im Kreis Mayen-Koblenz?“ Diese Frage möchte die SPD-Kreistagsfraktion um ihren Vorsitzenden Achim Hütten bei der nächsten Sitzung des Schulträgerausschusses diskutieren. „Wir haben eine Anfrage an die Kreisverwaltung gestellt, bis zur nächsten Schulträgerausschusssitzung die Kosten zu ermitteln, wenn der Landkreis Mayen-Koblenz alle Schüler kostenlos zu ihren Schulen befördert“, betont Rolf Schäfer, stv. Fraktionsvorsitzender der SPD im Kreistag.
„Wenn die Kreisverwaltung die genauen Zahlen auf den Tisch legt, muss man überlegen, was chancengleiche Bildung im Kreis Mayen-Koblenz wert ist“, so Marc Ruland, jugend- und bildungspolitischer Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion.
Auch wenn das Land Rheinland-Pfalz die Beförderungskosten für Schüler einer Realschule Plus freiwillig übernommen hat, so ist und bleibt der Landkreis in der Pflicht, denn er ist originär für die Schülerbeförderung zuständig.
„Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat ihre Hausaufgaben in Sachen chancengleichen Bildung gemacht“, unterstreicht der SPD-Kreisvorsitzende Clemens Hoch, MdL. „Sie habe mit den beitragsfreien Kindertagesstätten eine Familie mit zwei Kindern im Jahr um rund 2500 Euro entlastet“, so Hoch weiter. Zudem sei das Studium anders als im benachbarten Hessen und NRW gebührenfrei. Zudem würden die Fahrtkosten für Schüler einer Realschule Plus komplett vom Land übernommen. „Nun ist der Logik nach der Kreis dran. Bildung muss unabhängig vom Geldbeutel der Eltern sein. Da darf der Schulbesuch an einem vielleicht ferneren Gymnasium auf keinen Fall an den Fahrtkosten scheitern.“, so Rolf Schäfer.
01.03.2010 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
NEIN zur Kopfpauschale! Ja zu einer guten Gesundheitsversorgung für alle!
Gesundheit ist ein wertvolles Gut. Jeder Mensch muss Zugang zur bestmöglichen medizinischen Versorgung haben. Wir wollen eine Gesellschaft, in der alle solidarisch füreinander einstehen. Deswegen lehnen wir die Kopfpauschale der schwarz-gelben Koalition ab.
28.02.2010 in Pressemitteilung von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Hoch: Schulsozialarbeit in Plaidt gesichert
Mainz unterstützt in diesem Jahr die Realschule plus in Plaidt“ mit 15.300 Euro
26.02.2010 in Pressemitteilung von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Hoch zur heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses Nürburgring GmbH
Zur heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses Nürburgring GmbH erklärt der Obmann der SPD-Landtagsfraktion, Clemens Hoch:
26.02.2010 in Arbeit von SPD Mayen-Koblenz
Von der Leyen muss Kurzarbeit sichern
Von der Leyen muss Kurzarbeit sichernie Arbeitslosigkeit ist im Februar nur gering angestiegen – vor allem Dank der Kurzarbeit, wie die Arbeitsagentur (BA) betont. Entwarnung wollen die Experten aber nicht geben. Dennoch wollen Teile der Union das bewährte Instrument auslaufen lassen. Die Regierung müsse entschlossen handeln und Planungssicherheit schaffen, macht Andrea Nahles Druck.
Mit einem Anstieg von 26.000 erhöhte sich im Februar die Zahl der Arbeitslosen auf jetzt 3,643 Millionen nur geringfügig. Vor allem die Nutzung der Kurzarbeit habe die Lage stabilisiert, so die Analyse der Bundesagentur für Arbeit, die am Donnerstag die aktuellen Daten vorlegte. Grund für eine Entwarnung am Arbeitsmarkt sehen die Fachleute der BA indes nicht.
26.02.2010 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Ruland: Wir verstehen die Aufregung über Westerwelles Hartz-IV-Äußerungen sehr gut, Herr Engels!
Der FDP-Kreisvorsitzende Oliver Engels versteht die Aufregung nicht, die sich nach Guido Westerwelles Hartz-IV-Äußerungen entluden. Zudem ist die Kreis-FDP „einhellig der Meinung, dass Westerwelles Aussagen keinen Anlass zur Kritik bieten“.
Wir können nur sagen: Wir verstehen die Aufregung sehr gut, Herr Engels! Und wir kritisieren dies auch öffentlich:
25.02.2010 in Pressemitteilung von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Hoch: Mindestlohn ist unerlässlich, um Armut zu vermeiden.
Vielfältige Maßnahmen in RLP verhindern Ausbreitung der Armut
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