24.02.2010 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Hoch: FDP zündelt an den Grundfesten des Sozialstaates
Kreis-SPD: Durch Verbalattacken benimmt sich Westerwelle nicht besser als Kaiser Nero
„Es ist unglaublich, wie sich die Kreis- FDP im Westerwelle- Wind dreht“, ist der SPD- Kreisvorsitzende Clemens Hoch empört: „Die FDP zündelt mit ihren Verbalattakten an den Grundfesten des Sozialstaates und der FDP- Vorsitzende Guido Westerwelle fühlt sich dabei offensichtlich wohl in der Rolle des Kaiser Nero.“ Westerwelle hat für seine infamen Äußerungen Rückendeckung durch den FDP- Kreisvorsitzenden Oliver Engels bekommen. Dass bei der FDP das sogenannte Lohnabstandsgebot dadurch erreicht werden solle, dass gerade die Menschen, die meist unverschuldet nicht arbeiten können, zukünftig noch weniger zum Leben haben sollen, habe nichts mehr mit unserem Sozialstaat zu tun, so Clemens Hoch.
24.02.2010 in Pressemitteilung von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
FDP zündelt an den Grundfesten des Sozialstaates
Kreis-SPD: Durch Verbalattacken benimmt sich Westerwelle nicht besser als Kaiser Nero
24.02.2010 in Gesundheit von SPD Mayen-Koblenz
Nahles: Bundesregierung gibt Startschuss für Kopfpauschale
Zur Einsetzung der Regierungskommission zur Einführung der Kopfpauschale erklärt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:
Mit der heutigen Einsetzung der Regierungskommission gibt die Bundesregierung den Startschuss für die Einführung der Kopfpauschale. Die Kommission hat den Auftrag, den Koalitionsvertrag umzusetzen, in dem die Kopfpauschale klar und deutlich vereinbart wurde.
Bereits jetzt wird deutlich: Die Koalitionäre wollen die Wählerinnen und Wähler mit Salamitaktik an der Nase herumführen. Auch ein Einstieg in den Systemwechsel mit einer “kleinen Pauschale” heißt, dass am Ende eine große Kopfpauschale herauskommen wird.
Zu Pauschalbeiträgen gibt es nur eine klare Haltung: dafür oder dagegen. Deshalb wollen wir Zusatzbeiträge abschaffen und sagen Nein zur Kopfpauschale!
20.02.2010 in Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Arbeit soll sich wieder lohnen
"Arbeit soll sich wieder lohnen", sagt Guido Westerwelle. Genau, sagt Andrea Nahles in ihrem Video-Blog. "Aber lohnt sich die Arbeit der Reinigungskräfte in der FDP-Zentrale oder derjenigen, die dort die Post zustellen?" Will sie endlich auch den Mindestlohn? "Herr Westerwelle, wir glauben Ihnen nicht", sagt die SPD-Generalsekretärin und sieht Deutschland weit vorn in einer neuen olympischen Disziplin.
19.02.2010 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Politischer Aschermittwoch 2010
Im voll besetzten Mainzer Schloss warteten mehr als 700 Gäste am Aschermittwoch gespannt auf die Rede des Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten Kurt Beck. Nach der Begrüßung der stellvertretenden Landesvorsitzenden Doris Ahnen und einer musikalischen Einführung durch das Blasorchester Harmonie Worms- Herrnsheim begeisterte Kurt Beck seine Zuhörerinnen und Zuhörer mit einer engagierten und leidenschaftlichen Rede.
18.02.2010 in Pressemitteilung von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Kindergarten St. Kastor in Miesenheim baut mit 49.000 Euro von Bund und Land
Weitere Fördermittel für die Sanierung von Kindertagesstätten fließen dieser Tage nach Andernach. „Noch in diesem Jahr kann mit diesem Geld der Kindergarten St. Kastor saniert werden“, gibt Clemens Hoch bekannt und führt aus, dass im Auftrag des Jugendamtes die Miesenheimer Kinder demnächst in einer frisch sanierten Einrichtung frühkindliche Bildung erfahren.“ Erfreut zeigte sich der SPD-Politiker, dass das zur Zeit der SPD-Regierung von Bund und Land beschlossene Konjunkturprogramm II, nach wie vor Früchte trägt.
18.02.2010 in Pressemitteilung von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Stadtentwicklung in Mendig – erste 150 000 Euro fließen aus Mainz
„Für mich ist die Stadtentwicklung von Mendig Chefsache“, erklärt Stadtbürgermeister Hans Peter Ammel. Gerade hat er im Gespräch mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Clemens Hoch vom Bescheid über die Bewilligung von 150 000 Euro für sein Projekt aus dem Programm der Landesregierung Städtebauliche Erneuerung 2009 erfahren.
12.02.2010 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD Vertreter würdigen Arbeit der Straßenmeistereien
10.02.2010 in Landespolitik von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Hoch: Zeugen müssen vor dem Untersuchungsausschuss persönlich erscheinen
„Zeugen haben grundsätzlich die Pflicht, persönlich vor dem Untersuchungsausschuss zu erscheinen. Dies gilt auch, wenn sie Betroffene sind und wenn sie beabsichtigen, sich auf mögliche Zeugnisverweigerungsrechte zu berufen. Unerlässlich ist zunächst eine qualifizierte Belehrung des Zeugen, die der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses in der Sitzung vornimmt. Daran führt kein Weg vorbei“, so der Obmann der SPD im Untersuchungsausschuss „Nürburgring GmbH“ Clemens Hoch.
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