07.06.2009 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Steter Geldregen aus Mainz für die VG Mendig

 


In den letzten fünf Jahren flossen Millionen in die VG, jetzt sind schon mehr als 10 weitere Millionen bewilligt

MENDIG: „Die Bilanz des Landes Rheinland-Pfalz kann sich sehen lassen und beweist: Land und Bund arbeiten auf den für die Menschen wichtigen Feldern eng zusammen.“ In einer gemeinsamen Erklärung brachten der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch und die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles auf den Punkt, was sich am Beispiel der Verbandsgemeinde Mendig verdeutlichen lässt. Bereits in den vergangenen Jahren flossen Millionen Euro in die VG; jetzt sind schon mehr als weitere 10 Millionen bewilligt.

05.06.2009 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Jugendparlament für Andernach, die Region und den Kreis

 

Junge Sozialdemokraten setzen sich für Mitsprache der Jugend ein

Andernach/Mayen-Koblenz. Ein Jugendparlament für die Stadt Andernach, die Ortsgemeinden, Städte und Verbandsgemeinden der Region und den Kreis Mayen-Koblenz könnte Wirklichkeit werden, zumindest wenn es nach dem Willen der jungen Sozialdemokraten um Lars Hörnig und Marc Ruland geht. Sie setzen sich für mehr Jugendpartizipation ein.

03.06.2009 in Pressemitteilung von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.

MdL Hoch: Über 2,6 Millionen Euro jetzt schon für Region bewilligt

 

Quartalsbericht belegt: Konjunkturpaket II greift für die Jugend

02.06.2009 in Kommunales von SPD Mayen-Koblenz

Mülheim-Kärlich kommt gut voran

 


SPD-Kreistagskandidaten besichtigen aktuelle Bauvorhaben in Mülheim-Kärlich

MÜLHEIM-KÄRLICH – Bürgermeisterkandidat Axel Holland konnte die SPD-Kreistagskandidaten Rolf Schäfer, Karin Küsel-Ferber, Marc Ruland, Benjamin Kastner und Christian Diether in Mülheim-Kärlich zu einer Stadtbegehung begrüßen.

30.05.2009 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Kreis SPD lässt Finanzierung der CDU Wahlwerbung in Mayen-Koblenz prüfen

 


Mayen-Koblenz. In einem Schreiben an Landrat Dr. Alexander Saftig, weist die SPD Mayen-Koblenz darauf hin, dass die CDU Kreistagsfraktion halb- und ganzseitige Annoncen schaltet, die offensichtlich Wahlwerbung darstellen. Aufmachung und Slogan stimmen mit denen der Partei überein.

Die SPD stellt in dem Zusammenhang die Frage, wer diese Annoncen finanziert. „Fraktionsgelder, die als öffentliche Mittel für die Geschäftsbedürfnisse den Fraktionen zur Verfügung gestellt werden, dürfen nicht als Wahlwerbemittel verwandt werden“, erläutert SPD-Fraktionsgeschäftsführer Rolf Schäfer die Anfrage. In diesem Falle würde es sich um illegale Parteifinanzierung handeln.
Unabhängig davon macht die SPD darauf aufmerksam, dass die Wahl in Mayen-Koblenz wegen diesem Verhalten der CDU möglicherweise angefochten werden könnte. Kleinere Parteien könnten benachteiligt sein.

„Das wäre eine Verletzung des Verfassungsgebots der Chancengleichheit“; so der stellvertretende SPD Kreisvorsitzende Clemens Hoch. Gegenwärtig beschäftigt sich die Mainzer Staatsanwaltschaft im Zusammenhang mit dem Fall Markus Hebgen (CDU) mit dem Verdacht des Missbrauchs von Fraktionsgeldern für Wahlwerbung. Die SPD möchte nicht, dass Ähnliches der Kreispolitik in Mayen-Koblenz widerfährt. Die SPD hat den Landrat daher um Überprüfung des Sachverhalts gebeten.

30.05.2009 in Kommunales von SPD Mayen-Koblenz

SPD-Kreistagskandidaten besuchen St. Sebastian

 

Über die positive Entwicklung des Rhein-Med Geschäfts- & Ärztehaus informierten sich am 28.05.2009 der stellv. Kreisvorsitzende Rolf Schäfer sowie die Kreistagskandidaten Martina Ehrlich, Axel Holland, Karin Küsel-Ferber, Christian Diether und Birgit Furch.

29.05.2009 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

„BUGA ist eine Aufgabe und Chance für die gesamte Region“

 


v.l.n.r.: Christian Altmeier, Karin Küsel-Ferber, Marc Ruland und Viola Hellwag.


SPD-Kreistagskandidaten Karin Küsel-Ferber und Marc Ruland bei Infogespräch zur Bundesgartenschau 2011 in Koblenz

Mayen-Koblenz. Welchen Stellenwert räumt die SPD Mayen-Koblenz der Bundesgartenschau 2011 in Koblenz ein? Darum ging es im Gespräch der SPD-Kreistagskandidaten Karin Küsel-Ferber aus Urbar und Marc Ruland aus Andernach mit Christian Altmeier, Mitglied der Gesellschafterversammlung der Buga 2011 GmbH, und Viola Hellwag, die bei der Bundesgartenschau Koblenz 2011 für Planung und Ausstellungskonzeption zuständig ist.

27.05.2009 in Pressemitteilung von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.

MdL Hoch: Medienkompetenz für die Region

 

Doris Ahnen und Roger Lewentz sagen „Medienkompetenz macht Schule“ für Schulen in Andernach, der Pellenz und Mendig zu.

26.05.2009 in Kommunales von SPD Mayen-Koblenz

Ein „guter Roter“ für unsere Stadt

 


Wahlinfostand der SPD Mülheim-Kärlich

Mülheim-Kärlich. Letzten Samstag war das Team der SPD Mülheim-Kärlich mit ihrem Bürgermeisterkandidaten Axel Holland bei strahlendem Sonnenschein mit ihrem Wahlinfostand vor dem REWE-Markt in der Kurfürstenstraße präsent.

Für uns im Bundestag

Dr. Thorsten Rudolph

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