Nachrichten zum Thema Pressemitteilung
04.02.2021 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ausstellung „Jenseits aller Menschlichkeit“ will erinnern und mahnen
SPD-Abgeordneter Marc Ruland MdL ist Schirmherr der Wanderausstellung über NS-Verbrechen für weiterführende Schulen
Unter Beachtung der Corona-Beschränkungen eröffnete Schirmherr Marc Ruland, MdL am Holocaust-Gedenktag, 27. Januar 2021, im Kurfürst-Salentin-Gymnasium die Ausstellung „Jenseits aller Menschlichkeit“. „Jede Auseinandersetzung mit den von den Nazis begangenen Verbrechen ist ein Engagement für die Demokratie und gegen Gewalt.“, ist sich Ruland mit dem Initiator der Ausstellung, Konrad Sabel, einig. Ruland: „Zeitzeugen gibt es leider kaum noch. Deshalb ist es um so essentieller, dass wir die Erinnerung an die Folgen des Nazi-Terrors und den Holocaust wachhalten.“ Bestätigt sieht er seine Meinung durch aktuelle Ereignisse, wie den Sturm aufs Kapitol in Washington oder die Zunahme von insbesondere rechtsextremistisch motivierten Straftaten in Deutschland.
04.02.2021 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Baldaufs Angstkampagne ist gefährlich – und gescheitert
CDU fällt mit Falschbehauptungen zu Zweitimpfungen auf die Nase
Der rheinland-pfälzische CDU-Spitzenkandidat Christian Baldauf hat öffentlich wiederholt die Behauptung aufgestellt, das Land riskiere die Versorgung mit Zweitimpfungen. Das ist falsch, wie die Landesregierung mehrfach klarstellte – die Zweitimpfungen sind sicher. In der Rhein-Zeitung weist heute ein Medizinethiker die Behauptungen Baldaufs zurück: „Ich halte das für ein Spiel mit Ängsten, das keine Grundlage hat“, so Professor Norbert W. Paul von der Universität Mainz wörtlich. Hierzu erklärt SPD-Landesgeneralsekretär Daniel Stich:
„Christian Baldaufs Angstkampagne bei den Zweitimpfungen ist gefährlich. Insbesondere unsere älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger, die derzeit die Impfungen erhalten, werden damit verunsichert. Und das ohne jede Grundlage: Die Zweitimpfungen sind gesichert und die Impfstrategie, die Länder wie Rheinland-Pfalz, Bayern und andere anwenden, funktioniert. Dass jetzt auch Experten widersprechen, ist ein wichtiges Signal an die Bevölkerung. Und es belegt: Baldaufs Angstkampagne ist gescheitert!“
Er sei erschrocken über das rücksichtslose Vorgehen der CDU, so Daniel Stich weiter. „Rheinland-Pfalz liegt bei den Impfungen bundesweit auf einem Spitzenplatz. In kaum einem anderen Land läuft das Impfen so gut wie hier. Genau das hatte die CDU Anfang Januar selbst eingefordert. Doch anstatt sich darüber zu freuen, versucht jetzt eine verzweifelte CDU im Wahlkampfmodus Ängste zu schüren. Herrn Baldauf mangelt es an Verantwortung für unser Land – und damit fällt er jetzt auf die Nase.“
23.01.2021 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Unsere Zukunftsideen für Rheinland-Pfalz
SPD MYK lädt zu Digitalkonferenz mit SPD-Generalsekretär Daniel Stich am 1. Februar ein
„Welche Schwerpunkte hat das Zukunftsprogramm der SPD in Rheinland-Pfalz und welche Ziele möchte sie in der kommenden Legislatur umsetzen?“, dazu lädt die SPD Mayen-Koblenz zu einer öffentlichen Videokonferenz mit dem SPD-Generalsekretär Daniel Stich am 1. Februar um 18:00 Uhr ein.
23.01.2021 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Hoch & Ruland: Auch ambulante Pflege ist impfberechtigt
Wie das 2-für-Mainz-Team – Clemens Hoch, Staatssekretär, und der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (beide SPD) – mitteilt, können sich auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ambulanten Pflegedienste für die Corona-Schutzimpfung registrieren. Wer im Rahmen der ambulanten Pflege regelmäßig Kontakt mit älteren oder pflegebedürftigen Menschen hat, gehört nach der Bundesimpfverordnung damit ebenso wie Pflegekräfte in stationären Einrichtungen zur Gruppe der Personen mit der höchsten Impfpriorität. Auch ambulante Pflegerinnen und Pfleger sind damit berechtigt, sich über die Impfhotline des Landes oder die Online-Registrierung zur Corona-Schutzimpfung anzumelden und einen Impftermin zu vereinbaren.
23.01.2021 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ruland: „SPD-geführte Landesregierung sorgt für Fortschritt im Land“
Regierungsbilanz nach 5 Jahren zeigt große Erfolge und eröffnet Zukunftswege
Mitte Januar 2021 stellte die Ampel-Koalition Ihre Bilanz vor, die die Ergebnisse und Erfolge der letzten fünf Jahre Regierungsarbeit zusammenfasst. Hierzu erklärt das 2-für-Mainz-Team – Clemens Hoch, Staatssekretär, und der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD):
„Als die erste Ampel-Koalition im Land Rheinland-Pfalz vor fünf Jahren ihre Arbeit aufnahm, konnte niemand ahnen, welche Herausforderung auf sie zukommen wird. Die Corona-Pandemie stellt die SPD-geführte Landesregierung seit den vergangenen Monaten vor historische Aufgaben. Hier konnte das Bündnis aus SPD, FDP und Grüne erneut ihre starke Handlungsfähigkeit beweisen. Neben dem intensiven Kampf gegen das neue Virus standen aber auch viele andere Themen im Land an. Seit 2016 arbeitet die SPD-geführte Landesregierung daran, dass Leben der Bürgerinnen und Bürger jeden Tag ein bisschen besser zu machen. Rheinland-Pfalz hat die 3. niedrigste Arbeitslosigkeit im Bundesvergleich. Ebenso ist Rheinland-Pfalz eines der sichersten Bundesländer mit Blick auf die niedrigste Zahl an Straftaten seit 25 Jahren bei steigender Aufklärungsquote. Wir leben im Land der gebührenfreien Bildung von der Kita bis zur Uni und nehmen damit eine Vorreiterrolle im Bund ein. Bei der digitalen Infrastruktur und schnellem Internet hat Rheinland-Pfalz in den letzten Jahren entscheidend aufgeholt.“
21.01.2021 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Grundschule Plaidt erhält erste Geräte aus Digitalpakt
Landtagsabgeordneter Marc Ruland fragt nach bei Schulleiter Hagen Ingo Bretz
Bei seinem Besuch an der Grundschule Plaidt gewann der Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) einen direkten Einblick über das, was an der Schule von allen am Schulleben Beteiligten geleistet wird. Seit Mitte Dezember findet in der Plaidter Schule - wie in allen Schulen in RLP - grundsätzlich Digitalunterricht statt. „Ich empfinde eine ungeheure Wertschätzung für das, was an unseren Schulen in Zeiten dieser Jahrhundertpandemie von allen am Schulleben Beteiligten geleistet wird“, so Marc Ruland, MdL, im Gespräch mit Schulleiter Hagen Ingo Bretz.
21.01.2021 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Perspektiven für Andernachs Innenstadt
Stadt und Vertreter des Einzelhandels kommen am 2. Februar zu Online-Austausch zusammen
Geschlossene Ladenlokale, einen menschenleere Innenstadt, verwaiste Schaufenster. Sieht so nach der Corona-Pandemie die Zukunft der Innenstädte aus? Auch die Einzelhändler in der Andernacher Innenstadt sind hart von der Corona-Pandemie betroffen. Seit Mitte Dezember sind die Einzelhändler von den notwendigen pandemiebedingten Schließungen betroffen und klagen über die schleppende Auszahlungen der Wirtschaftshilfen in der Krise. Aus vielen verschiedenen Gesprächen wissen Achim Hütten, Oberbürgermeister, und der Landtagsabgeordnete Marc Ruland um die großen, existenziellen Sorgen der Händler in der Bäckerjungenstadt.
21.01.2021 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Kinderkrankentage werden wegen Corona-Pandemie verdoppelt
Sozialdemokraten im Kreis begrüßen erfolgreiche Gesetzesinitiative in Berlin
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die Eltern sind, können in Deutschland grundsätzlich im Rahmen der Kinderkrankentage eine gewisse Anzahl im Jahr ihr Kind zu Hause pflegen und erhalten trotz ihres Fehlens am Arbeitsplatz weitgehendst das volle Gehalt. Damit sollen Eltern bei der Vereinbarkeit von Arbeit und Erziehung unterstützt werden.
Das Netto-Gehalt wird in diesem Falle zu 90 % von der gesetzlichen Krankenkasse übernommen. Im Jahr 2021 steht nun jedem Elternteil statt zehn ganze 20 solcher Kinderkrankentage zu. Alleinerziehende dürfen 40 Tage in Anspruch nehmen. Darauf einigten sich Bund und Länder im Rahmen der jüngst beschlossenen Corona-Maßnahmen. Die Gesetzesinitiative wurde durch das Bundeskabinett bestätigt, im Bundestag verabschiedet und wird am 18. Januar den Bundesrat in einer Sondersitzung passieren. Privat Versicherte und Selbstständige, für die die Ausweitung der Kinderkrankentage und des Kinderkrankengeldes nicht gilt, können Entschädigungsleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz beantragen.
19.01.2021 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Schweitzer zum Lieferchaos des Bundes beim Corona-Impfstoff: „Länder brauchen dringend Klarheit“
Zur kurzfristigen Ankündigung des Bundesgesundheitsministeriums, bis Mitte Februar fast 30.000 Impfdosen weniger nach Rheinland-Pfalz zu liefern als zugesagt, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:
„Durch das Lieferchaos des Bundes beim Corona-Impfstoff droht die erfolgreich gestartete Impfkampagne in Rheinland-Pfalz ins Stocken zu geraten. In Rheinland-Pfalz haben wir beim Impfen von Anfang an den Turbo eingelegt. In den 31 landeseigenen Impfzentren ist die Corona-Schutzimpfung gut angelaufen, die Impfbereitschaft in der Bevölkerung ist hoch. Bei der Impfquote belegt Rheinland-Pfalz im Ländervergleich mit Platz 3 derzeit eine absolute Spitzenposition. Zu verdanken ist dies der guten Vorbereitung der Impfkampagne durch das rheinland-pfälzische Gesundheitsministerium. Das Nadelöhr bei der Corona-Schutzimpfung ist und bleibt die fehlende Planbarkeit bei den Impfstofflieferungen durch den Bund. In einer Situation, in der der Corona-Impfstoff noch nicht in ausreichender Menge verfügbar ist, müssen sich die Länder auf erteilte Zusagen des Bundes bei den Lieferungen verlassen können. Für Bürgerinnen und Bürger mit der höchsten Impfpriorität ist es schlicht nicht zumutbar, dass bereits vereinbarte Termine für die Erstimpfung nun verschoben werden müssen. Nicht zuletzt schwächt das Lieferchaos des Bundes das Vertrauen in die Impfkampagne sowie die Impfbereitschaft der Bevölkerung. Bundesgesundheitsminister Spahn muss nun endlich Planungssicherheit schaffen und dafür sorgen, dass erteilte Lieferzusagen eingehalten werden. Die Länder brauchen dringend Klarheit, wann wieviel Impfstoff verimpft werden kann.“
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