Nachrichten zum Thema Pressemitteilung
12.11.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Telefon-Sprechstunde mit Marc Ruland
Landtagsabgeordneter freut sich über Bürgeranrufe am 24. November
Am Dienstag, den 24. November 2020, findet die nächste Bürgersprechstunde des Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland (SPD) statt. Das Gesprächsangebot richtet sich insbesondere an Unternehmerinnen und Unternehmer, Selbstständige und Kulturschaffende sowie Ehrenamtliche. „Die Corona-Krise fordert uns als Gesellschaft mehr denn je heraus. Die neuerlichen Kontakteinschränkungen sind für uns alle hart. In dieser herausfordernden Zeit möchte ich für die Menschen in der Region ansprechbar sein und ein offenes Ohr für ihre Fragen, Sorgen und Hinweise haben“, erklärt der Abgeordnete Marc Ruland.
11.11.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Gute Nachricht aus Mainz: 1,2 Millionen Euro für Sanierung Mittelrheinhalle
Staatssekretär Clemens Hoch übergibt Förderbescheid an OB Achim Hütten
Gute Nachrichten aus der Landeshauptstadt Mainz hatte Staatssekretär Clemens Hoch im Gepäck. Er konnte in Vertretung von Innenminister Roger Lewentz einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 1,2 Millionen € für die Sanierung der Mittelrheinhalle an Andernachs Oberbürgermeister Achim Hütten übergeben. Dies sind 51% der zuwendungsfähigen Kosten.
„1979 begannen die Bauarbeiten für Andernachs gute Stube, die sichtbar in die Jahre gekommen ist. Deshalb ist es mir ein besonderes Anliegen, heute die gute Nachricht aus Mainz zu überbringen: Rheinland-Pfalz fördert die Sanierung mit 1,2 Millionen Euro.“
11.11.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Mayen ist wieder sozialdemokratisch
In einer festlichen Feierstunde wurde Dirk Meid (SPD) am vergangenen Mittwoch in Mayen in sein neues Amt als Oberbürgermeister eingeführt. Gleichzeitig wurde sein Vorgänger Wolfgang Treis (GRÜNE) verabschiedet. Auch der örtliche Landtagskandidat, Dr. Alexander Wilhelm (SPD), war vor Ort und überbrachte als Vertreter der Landesregierung herzliche Glückwünsche aus Mainz. „Der Wahlsieg ist die verdiente Belohnung für den engagierten Wahlkampf, den Dirk und sein Team geführt haben. Ich bin überzeugt, dass Dirk Meid ein ausgezeichneter Oberbürgermeister für Mayen sein wird. Er verfügt über viele Jahre Erfahrung sowohl in der Verwaltung, als auch in der Wirtschaft. Beste Voraussetzungen also für eine erfolgreiche Amtsübernahme. Persönlich schätze ich zudem seinen Fleiß und seine Zuverlässigkeit“, so Dr. Wilhelm, Staatssekretär.
11.11.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Schweitzer zur Regierungserklärung: „November könnte zum Schicksalsmonat in der Corona-Pandemie werden“
Zur heutigen Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:
„Bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie könnte der November zum Schicksalsmonat werden. In diesen Tagen entscheidet sich, ob die von Bund und Ländern beschlossenen Maßnahmen ausreichen, um die Infektionswelle zu brechen. Ob die harten Maßnahmen greifen, werden wir erst in einigen Wochen mit Gewissheit sagen können. Es geht jetzt darum, den Maßnahmen die notwendige Zeit zu geben, ihre infektionshemmende Wirkung zu entfalten. Gleichzeitig gibt es neue Hoffnung, dass ein wirksamer Corona-Impfstoff womöglich noch in diesem Jahr zur Verfügung stehen könnte. Bis dahin liegt vor uns eine gewaltige Kommunikationsaufgabe: Die Vernunft der Menschen ist und bleibt unsere wichtigste Waffe gegen das Virus. Wir wissen, dass uns das Virus noch lange Zeit begleiten wird. Als Gesellschaft müssen wir wieder einen bewussten und verantwortungsvollen Umgang mit der Pandemie finden. Jedem muss klar sein: Steigen die Infektionszahlen, steigen auch die schweren Verläufe. Wir müssen alles daransetzen, dass uns ethische Debatten über Leben und Tod in Deutschland erspart bleiben.
09.11.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Clemens Hoch und Marc Ruland, MdL, hatten zu einem ersten digitalen Bürger-Dialog zum Thema Corona eingel
Trotz der Maßnahmen, die Bund und Länder Mitte Oktober vereinbart hatten, steigt die Zahl der Infektionen mit dem Coronavirus inzwischen in nahezu allen Regionen Deutschlands mit exponentieller Dynamik an. Dies hat dazu geführt, dass bereits in zahlreichen Gesundheitsämtern eine vollständige Kontaktnachverfolgung nicht mehr gewährleistet werden kann, was wiederum zu einer beschleunigten Ausbreitung des Virus beiträgt.
Um die Infektions-Welle zu brechen, gelten vom 2. bis zum 30. November deutschlandweit strengere Maßnahmen. Bund und Länder sind sich darüber im Klaren, dass es sich um sehr einschneidende Maßnahmen handelt. Sie seien jedoch notwendig und mit Blick auf das zu schützende Rechtsgut der Gesundheit der Bevölkerung und zur Abwendung noch umfangreicherer wirtschaftlicher Schäden im Falle einer unkontrollierten pandemischen Entwicklung verhältnismäßig. Zum ersten digitalen Bürgerdialog rund um das brandaktuelle Thema Corona hatte das 2-für-Mainz Team, Clemens Hoch, Staatssekretär, und der Landtagsabgeordnete Marc Ruland in der vergangenen Woche eingeladen. Unter den anwesenden Teilnehmern befand sich u.a. auch Andernachs OB Achim Hütten.
06.11.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Hoch & Ruland: „Gratulation zum erfolgreichen Sprachdiplom!“
Zugewanderte Schüler konnten an Realschule plus St. Thomas Sprachlehrgang absolvieren
Seit 2018 darf die Realschule plus St. Thomas in Andernach den Sprachkurs zum deutschen Sprachdiplom der Kultusministerkonferenz anbieten. Dieses Diplom bescheinigt dem Erwerber gute Kenntnisse der deutschen Sprache und richtet sich an zugewanderte Schülerinnen und Schüler. Das Diplom dient unter anderem als sprachlicher Nachweis, der den Zugang zu einem Studienkolleg in Deutschland ermöglicht. Damit stellt es eine Brücke zur akademischen Kultur. Federführend sind dabei Lehrkräfte in der Schule vor Ort, die sich die hierfür nötigen zusätzlichen Fachkenntnisse neben ihrer Arbeitszeit aneigneten. Schulleiter Martin Leupold ist stolz darauf, dass die St. Thomas Realschule plus aufgrund der engagierten Leitung von Frau Vera Kaspari zu den wenigen Schulen in Rheinland-Pfalz zu gehört, die das Deutsche Sprachdiplom abnehmen dürfen.
06.11.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD Mayen-Koblenz im Austausch über Corona-Maßnahmen
Sozialdemokraten berichteten in Onlinekonferenz über Eindrücke und Erfahrungen vor Ort
Mayen-Koblenz. Anfang November „trafen“ sich Mitglieder der SPD Mayen-Koblenz in einer gemeinsamen Videokonferenz, um erste Eindrücke über die neuen Corona-Beschränkungen auszutauschen. Die größtenteils auch in den Räten und kommunalen Verwaltungen ehrenamtlich engagierten Mitglieder führten einen aufschlussreichen Austausch über die konkrete Lage in den einzelnen Gemeinden und Städten. Auch stand eine Einschätzung der neuesten Entwicklungen aus Landessicht auf der Tagesordnung. Hierzu erklärte der Vorsitzende des SPD-Kreisverbands Mayen-Koblenz, Marc Ruland, Andernacher Landtagsabgeordneter: „Das Land hat seit dem ersten Lockdown weiter in das Krankenhauswesen investiert. Personal wurde extra für den Umgang mit Covid-19-Patienten geschult und Betten wurden aufgestockt. Zurzeit sind daher landesweit 1.631 Intensivbetten vorhanden, mehr als 500 Beatmungsgeräte stehen bereit und ein Reserve-Pool an zusätzlichen Pflegekräften wurde gegründet.“
06.11.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Landtagsfraktionen nehmen Änderungen am Landeswahlgesetz vor
Mit einer Änderung des Landeswahlgesetzes und des Kommunalwahlgesetzes schaffen die Landtagsfraktionen von SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Voraussetzungen für die rechtssichere Durchführung der Landtagswahl 2021. Ein entsprechender Gesetzentwurf der Landtagsfraktionen soll am kommenden Mittwochim Landtag beraten werden. Dazu erklären die Parlamentarischen Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer Martin Haller (SPD), Martin Brandl (CDU), Marco Weber (FDP) und Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
04.11.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD Mayen-Koblenz im Austausch mit der Agentur für Arbeit
Kurzarbeitergeld zeigt erhoffte Wirkung in der Krise
„Wie wirkt sich die Corona-Pandemie auf den Arbeitsmarkt vor Ort aus?“, unter diesem Motto stand der telefonische Austausch der SPD Mayen-Koblenz mit Vertretern der zuständigen Agentur für Arbeit. Frank Schmidt, Vorsitzender der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Koblenz-Mayen, konnte dabei erfreulicherweise berichten, dass die Entwicklung derzeit besser sei als ursprünglich angenommen. Dies belegen auch die aktuellen Statistiken: Laut dem rheinland-pfälzischen Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Demografie ist im Oktober die Arbeitslosigkeit im zweiten Monat in Folge zurückgegangen. Dazu erklärt Dr. Alexander Wilhelm, stellvertretender SPD-Kreisvorsitzender, Staatssekretär: „Die Arbeitslosenquote verringerte sich im Land gegenüber dem Vormonat um 0,2 Prozentpunkte auf 5,2 Prozent. Im Oktober 2019 lag sie bei 4,2 Prozent. Die Corona-Pandemie wird unseren Arbeitsmarkt weiter bestimmen. Mit der jüngsten Arbeitsmarktinitiative #rechargeRLP stellen wir jedoch die aktuellen Herausforderungen in den Fokus und wollen die Arbeitslosenzahlen weiter senken.“
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