Nachrichten zum Thema Pressemitteilung
11.05.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ruland: „Ratssitzungen sollen digital werden“
In Kommunen sollen Video- und Telefonkonferenz-Beschlüsse zeitnah möglich werden
Auf Initiative der Ampel-Koalition wurde in der vergangenen Woche ein Gesetzentwurf zur Änderung der Gemeinde-, Landkreis- und Bezirksordnung für Plenarsitzungen eingereicht. Diesem Anliegen schloss sich auch die CDU-Landtagsfraktion an. Der Entwurf der Ampel-Koalition und CDU-Opposition sieht vor, zeitnah in den kommunalen Parlamenten Beschlüsse auch per Telefon- oder Videokonferenzen, beziehungsweise im elektronischen oder schriftlichen Umlaufverfahren fassen zu können. Jedes Gremium wird selbst entscheiden können, ob und welches Verfahren verwendet wird. Solche Beratungen und Beschlüsse müssen zeitnah publik gemacht oder in geeigneten Fällen Live übertragen werden.
11.05.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ruland und Hoch: „Alten- und Pflegeheimen Danke sagen!“
Landtagsabgeordneter Ruland und Staatssekretär Hoch verteilen Präsentkörbe und hören nach
Mayen-Koblenz.
Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland und Clemens Hoch, Staatssekretär (beide SPD), haben zu Ostern und zum 1. Mai, dem Tag der Arbeit, an die Alten- und Pflegeheime im Wahlkreis 11 (Andernach/Mendig/Pellenz) Präsentkörbe als Dankeschön und kleine Aufmerksamkeit verteilt. „Gerade jetzt sehen wir als Gesellschaft, wer für unser gemeinsames Zusammenleben ein echter Leistungsträger ist. Hierzu gehören unter anderem die Beschäftigten in Alten- und Pflegeheimen. Für deren unermüdlichen Einsatz sagen wir herzlich Danke!“, so Ruland.
11.05.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD-Kreistagsfraktion unterstützt Tafeln im Landkreis
SPD-Kreistagsmitglieder stellen über 1000 Euro zur Verfügung
„Viele Schultern tragen mehr – Tafeln unterstützen.“ Unter diesem Motto steht der momentane Spendenaufruf des SPD-Kreisverbands Mayen-Koblenz. Die Corona-Krise erfasst die gesamte Gesellschaft und jeder spürt die Auswirkungen im Alltag. „Trotz der vielen Einschränkungen sehen wir momentan, wie Hilfsbereitschaft und Solidarität in der Gesellschaft wachsen. Gemeinsam können wir – auch mit Distanz – dafür sorgen, dass möglichst niemand alleine zurückbleibt“, so der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL.
06.05.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Abgeordneter Ruland (SPD) verwehrt sich gegen CDU-Pläne zu Quarantäne-App und Fußfesseln für Corona-Erkrankte
Der SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland aus Mayen-Koblenz reagiert empört auf Vorschläge der CDU-Landtagsfraktion zur Einführung einer verpflichtenden Quarantäne-App und dem Tragen einer Fußfessel für Corona-Patienten. Wie der CDU-Landtagsabgeordnete Dirk Herber jüngst in der RHEINPFALZ verlautbarte, sollen Personen, die sich in häuslicher Quarantäne befinden, mithilfe einer Zwangs-App überwacht werden. Wer sich nicht an die Auflagen der Gesundheitsämter halte, soll nach den Plänen der CDU-Landtagsfraktion mit einer Fußfessel ausgestattet werden. „Die Menschen in unserem Land gehen höchst verantwortlich mit der gegenwärtigen Krise um. Die massiven Einschränkungen persönlicher Freiheitsrechte werden bereitwillig akzeptiert, um andere zu schützen. Das gilt gerade für diejenigen, die sich aufgrund einer Corona-Erkrankung oder nach Kontakt mit Erkrankten vorsorglich in häusliche Quarantäne begeben haben. Die bürgerrechtsfeindlichen Methoden, die die CDU-Landtagsfraktion von Christian Baldauf nun vorschlägt, sind daher entschieden abzulehnen“, sagt Ruland.
05.05.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD MYK ruft zu Spenden für Tafeln im Landkreis auf
Auch Spendenanfragen an Unternehmen waren bereits erfolgreich
„Viele Schultern tragen mehr – Tafeln unterstützen.“ Unter diesem Motto steht der jüngste Spendenaufruf des SPD-Kreisverbands Mayen-Koblenz. Die Corona-Krise erfasst die gesamte Gesellschaft und jeder spürt die Auswirkungen im Alltag. „Trotz der vielen Einschränkungen sehen wir momentan, wie Hilfsbereitschaft und Solidarität in der Gesellschaft wachsen. Gemeinsam können wir – auch mit Distanz – dafür sorgen, dass möglichst niemand alleine zurückbleibt“, so der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL.
01.05.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Dr. Alexander Wilhelm: „1. Mai ist gerade während der Corona-Pandemie besonders wichtig.“
Seit 1949 feiern wir in jedem Jahr am 1. Mai den Tag der Arbeit mit unseren Genossinnen und Genossen bei Kundgebungen auf Straßen und Plätzen. 2020 ist das so nicht möglich. Dazu betont der Direktkandidat im Wahlkreis 12 und stellvertretende Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz, Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär:
„Auch wenn wir den 1. Mai in diesem Jahr leider nicht wie gewohnt gemeinsam miteinander begehen können, ist dieser Tag gerade während der Corona-Pandemie besonders wichtig. Viele Menschen sind durch die Ausbreitung des Virus vor besondere Herausforderungen gestellt. Unverschuldet sind sie von Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit betroffen. Das gilt für Beschäftigte ebenso wie für Selbstständige.
29.04.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD: „Union hätte im Interesse der Arbeitnehmer mutig sein müssen!“
Sozialdemokraten haben Erhöhung des Kurzarbeitergeldes erstritten – Arbeitmehmer brauchen Unterstützung
In der Krise zeigt sich, auf wessen Seite man steht. In den letzten Wochen wurden alle Kräfte und Mittel mobilisiert, damit die Auswirkungen der Corona-Krise auf breiten Schultern getragen werden. Es wurden historisch große Nachtragshaushalte im Bund und den Ländern verabschiedet.
Eine zentrale Hilfe für Unternehmen ist momentan die Kurzarbeit. Diese soll den Unternehmen finanzielle Belastungen nehmen und zeitgleich Entlassungen verhindern. Das Prinzip ist vereinfacht dargestellt folgendes: Die Angestellten gehen weniger Stunden arbeiten und erhalten proportional weniger Gehalt. Als Ausgleich erhalten die Mitarbeiter aber ein zusätzliches Kurarbeitergeld. Die Kosten für dieses Kurzarbeitergeld bekommen die Unternehmen aber von der Bundesagentur für Arbeit erstattet.
29.04.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ruland: „Absenkung der Mehrwertsteuer für Gastronomiebetriebe in Rheinland-Pfalz.“
Auch Gastronomiebetriebe stehen durch die Corona Krise vor einer wirtschaftlich existenziellen Herausforderung. Um die Betriebe aktiv zu entlasten wird die Mehrwertsteuer ab 01. Juli von 19 auf 7 Prozent herabgesenkt. Diese Maßnahme unterstützt mit 300 Millionen Euro Gastronomiebetriebe in Rheinland-Pfalz – Geld, das die Betroffenen künftig benötigen werden. „Hierbei handelt es sich um keine allgemeine Steuersenkung, sondern um eine befristete Maßnahme bis 30. Juni 2021 für Gastronomiebetriebe, die besonders stark von der Krise betroffen sind“, so der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland. „Die Entlastung soll den zahlreichen Gastronomiebetrieben helfen, in der Krise durchzuhalten und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern die Arbeitsplätze zu sichern.“
29.04.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ruland: „Finanzielle Unterstützung für Tierheime, Zoos und Tierparks in Rheinland-Pfalz“
Viele Tierheime, Zoos und Tierparks sind besonders schwer von der Corona Krise betroffen. Durch die ausbleibenden Besucherinnen und Besucher in Zoos sowie Tierparks fehlen die Einnahmen für die Versorgung der Tiere und den Erhalt der Anlagen. Dies führt zu großen Zukunftssorgen der Akteure vor Ort. „Durch die vorübergehende Schließung hat einer der größten Zoos in Rheinland-Pfalz, der Zoo Neuwied, Einbußen von 8.000 Euro pro Tag. Dieser Betrag wird sonst durch Eintrittsgelder erwirtschaftet. Tierpfleger und Veterinäre sind natürlich auch trotz der ausbleibenden Besucher im Einsatz. Kurzarbeit kommt für sie nicht in Frage, denn das Wohl der Tiere muss stets gesichert sein. Daher sind die Betriebskosten wie Ausgaben für Futter und Pflege auch ohne Besucherbetrieb unverändert hoch“, so der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD).
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