„Ich bin fassungslos. 75 Jahre nach der Befreiung vom Nationalsozialismus in Deutschland wählen CDU und FDP zusammen mit der Höcke-AfD in Thüringen einen FDP-Kandidaten zum Ministerpräsidenten.
Nachrichten zum Thema Pressemitteilung
10.02.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ruland: „Landtag schafft moderne Rechtsgrundlage für Verfassungsschutz“
Rheinland-Pfälzisches Landesverfassungsschutzgesetz wurde novelliert
Ende Januar verabschiedete der Landtag Rheinland-Pfalz das zukünftige Landesverfassungsschutzgesetz. Die wichtigste Aufgabe des Verfassungsschutzes ist die Sammlung und Auswertung von Informationen über Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung und die Spionageabwehr. Hierzu erklärt der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD):
10.02.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ruland: „Mitmachen beim Schüler- und Jugendwettbewerb 2020“
Landeszentrale der politischen Bildung macht auf aktuelle Themen bei Jugend aufmerksam
Der hiesige Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) ruft die Schülerinnen und Schüler an den Schulen im Landkreis Mayen-Koblenz dazu auf, am 34. Schüler- und Jugendwettbewerb der Landeszentrale für politische Bildung und des Landtages Rheinland-Pfalz teilzunehmen. Hierbei können Projekte zu den drei Themenbereichen „2020 + 20 – Unsere Welt in zwanzig Jahren“, „30 Jahre Deutsche Einheit – Perspektiven für uns und Europa“ sowie „Klimawandel und Alltagsverhalten“ eingereicht werden.
10.02.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD-Kreistagsfraktion zu den Entwicklungen im GKM
Hütten: „Managementversagen allererster Rangordnung“
SPD-Kreistagsfraktion steht an der Seite der Mitarbeiter - betriebsbedingte Kündigung sollen ausgeschlossen werden
In der gestrigen Sondersitzung des Kreistages wurde deutlich, wie ernst und angespannt die Lage des Gemeinschaftsklinikum (GKM) ist. Die SPD-Kreistagsfraktion stimmte dem Beschlussvorschlag zu, unter gewissen Voraussetzungen ein Darlehen in Höhe von bis zu 3 Millionen Euro dem GKM zur Verfügung zu stellen.
Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Achim Hütten: „Im vergangenen Jahr hatte die SPD-Kreistagsfraktion erste kritische Fragen in den Kreisgremien und den Verantwortlichen im Management gestellt.“ Anstatt erste Alarmzeichen der sich abzeichnenden Schieflage auch am Mayener Krankenhaus wahrzunehmen, verschloss die Geschäftsführung lieber die Augen und versuchte zu beschwichtigen. Heute befinde sich das GKM in einer viel schwierigeren Situation. „Was wir hier erleben, ist ein Managementversagen allererster Rangordnung, über das in Zukunft noch zu reden sein wird.“
10.02.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
„Es war eine tolle Zeit und einmalige Chance.“
Schülerpraktikant Nick Quint vom Mittelrhein-Gymnasium aus Mülheim-Kärlich schnuppert Luft der Landespolitik
Im Rahmen eines Schulpraktikums wurde dem 14-jährigen Kettiger Nick Quint, vom Landtagsabgeordneten Marc Ruland (SPD) die Möglichkeit gegeben, einen Einblick in die Arbeit eines Abgeordneten in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Ebenso konnte Nick Quint mitverfolgen, wie Politik auf kommunaler Ebene gestaltet wird. Zwei Wochen begleitete der junge Schüler den Andernacher Politiker in dessen Arbeitsalltag von Termin zu Termin.
08.02.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Daniel Stich über Baldauf und Klöckner: Es fehlt an Haltung
Totalversagen der CDU-Landesspitze bei Kommunikation zu Thüringen
Anlässlich der zurückhaltenden Kommunikation der CDU-Landesvorsitzenden Julia Klöckner und ihrem Spitzenkandidaten Christian Baldauf zu den Ereignissen in Thüringen in den zurückliegenden Tagen erklärt SPD-Generalsekretär Daniel Stich:
„In Thüringen ist durch den Pakt mit der AfD am Mittwoch das Unvorstellbare geschehen. Seit heute wissen wir: Thüringens CDU-Chef Mike Mohring ist nicht einmal bereit, diese dramatische Fehlentscheidung durch Neuwahlen zu korrigieren – gegen die ausdrückliche Aufforderung der Parteivorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer.“
Stich weiter: „In der CDU erleben wir einen aufziehenden Kulturkampf mit einer zunehmend heftigen Auseinandersetzung zwischen den anständigen Demokratinnen und Demokraten und jenen, die heimlich oder auch offen Sympathien für eine Kooperation mit den Faschisten der AfD erkennen lassen. In dieser Situation ist klare Haltung gefragt – kein Zaudern, Zögern und Zurückhalten. Doch genau das macht die Landesspitze der CDU Rheinland-Pfalz. Ihre Kommunikation ist ein Totalversagen. Offenbar gibt es auch in diesem Landesverband widerstreitende Stimmen, die der Landesspitze keine klare Positionierung ermöglichen.“
04.02.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Mayen-Koblenzer Sozialdemokratinnen wählten Vorstand
Vorsitzende Natalia Reimer-Gutsch im Amt bestätigt
Am 22. Januar 2020 traf sich die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen in der SPD (AsF) im Landkreis Mayen-Koblenz zu ihrer ordentlichen Vorstandswahl in Mendig. Dabei stand auch die Debatte über aktuelle Entwicklungen im Bereich Gleichstellung und Familienpolitik auf der Tagesordnung. „Die Gleichstellung von Mann und Frau ist noch lange nicht erreicht. Wir müssen uns weiter dafür aktiv einsetzen“, wie die bisherige und künftige Vorsitzende der AsF Mayen-Koblenz, Natalia Reimer-Gutsch, erklärte. Reimer-Gutsch wurde von den Anwesenden einstimmig im Amt bestätigt. Ebenso ihre Stellvertreterin Zeynep Begen aus Bendorf wurde einstimmig wiedergewählt. Sie führen auch künftig den siebenköpfigen Vorstand an.
04.02.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Malu Dreyer beim politischen Aschermittwoch Hauptrednerin
Am 26. Februar laden Sozialdemokraten in die Koblenzer Brauerei ein
Gemeinsam mit dem SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz laden die SPD Koblenz und Mayen-Koblenz zu ihrem gemeinsamen politischen Aschermittwoch ein, der, in guter Tradition, in diesem Jahr am 26. Februar 2020 in der Koblenzer Brauerei, An der Königsbach 8, stattfinden wird.
„Wir freuen uns auf eine Veranstaltung mit viel Schwung, leidenschaftlichen Reden und spannenden Gesprächen sowie einen Ausblick auf das politische Vorwahljahr 2020“, erklärt Ruland. „Wie wollen diesem Jahr gemeinsam mit unseren Genossinnen und Genossen entgegenblicken“, so Pilger ergänzend. „In diesem Jahr haben wir mit unserer Gastrednerin Malu Dreyer eine der Spitzenpolitikerin innerhalb der SPD für uns gewinnen können“, so Ruland und Pilger begeistert.
03.02.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Wilhelm Bömerich erhält Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz
Mendiger für jahrzehntelanges ehrenamtliches Engagement geehrt
Wilhelm Bömerich erhielt Mitte Januar 2020 für sein bisheriges ehrenamtliches Engagement die Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz im Namen der Ministerpräsidentin Malu Dreyer durch den Chef der Staatskanzlei, Clemens Hoch, verliehen. Die Verdienstmedaille ist eine herausgehobene Ehrung für solidarisches Handeln und Gemeinsinn im Ehrenamt. Mit dieser Ehrung soll Herrn Bömerichs gesellschaftlicher Einsatz beispielhaft hervorgehoben werden. Clemens Hoch erklärte hierzu während der Verleihung im Rahmen seiner Laudatio unter anderem: „Herr Bömerich engagiert sich seit Jahrzehnten vor allem im kulturellen Bereich sowie in der Heimat- und Familienforschung. 1970 hat er für die Ausgrabung und Sicherung von Archäologischen Funden aus unterschiedlichen Zeitepochen im Rahmen einer öffentlichen Baumaßnahme gesorgt. Darauf folgten zahlreiche weitere Ausgrabungen und Dokumentationen von freigelegten Funden. Außerdem engagiert Herr Bömerich sich seit 1980 unter anderem für eine jährlich wechselnden Ausstellung zur Geschichte von Obermendig federführend. Seit 1990 ist er Mitglied im Förderverein für ein Kultur- und Heimatmuseum, in dessen Rahmen er noch im selben Jahr als Hauptinitiator das Buch „Der Hochstein“ herausgebracht hatte. Es folgten weitere Publikationen, die dem kulturellen Erbe seiner Heimat eine Erinnerung schenken.“
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