Pressemitteilung
05.07.2018 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ruland spendete in Eifeler Backstube seinen „Tag für Afrika“
Für den Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland ist es bereits gute Tradition am jährlich stattfindenden „Tag für Afrika“ teilzunehmen. Diese Kampagne der „Aktion Tagwerk“ hat zum Ziel, dass Schülerinnen und Schüler sowie Erwachsene an einem Tag des Jahres anstatt zur Schule oder Arbeitsstelle ehrenamtlich arbeiten gehen und ihren dort verdienten Lohn für Bildungsprojekte in afrikanischen Ländern spenden.
05.07.2018 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Landtag beriet über begleitetes Fahren ab 16
Der rheinland-pfälzische Landtag beriet in jüngster Sitzung über die Möglichkeit, Jugendlichen bereits das begleitete Autofahren ab 16 Jahren zu ermöglichen. Entsprechenden Antrag brachte der Koalitionspartner FDP ein und wurde mehrheitlich angenommen. Hierzu äußert sich der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland wie folgt:
24.06.2018 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Land baut Rahmenbedingungen aus und bleibt Vorreiter im Bund
Wenn wir unsere Kinder stärken, stärken wir damit unsere Zukunft. Unter diesem Leitsatz äußert sich der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland zum kürzlich vorgestellten Entwurf eines „Kita-Zukunftsgesetz für Rheinland-Pfalz“ wie folgt: „Mit diesem geplanten Gesetz schafft die SPD-geführte Landesregierung neue Maßstäbe und bringt unser Kita-System auf den modernsten Stand bundesweit. 62 Millionen Euro pro Jahr sollen zusätzlich hierfür bereitgestellt werden.
21.06.2018 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Am heutigen Donnerstag hat der rheinland-pfälzische Landtag einen Antrag zur Bekämpfung von Antisemitismus verabschiedet. Marc Ruland, SPD-Abgeordneter im Rechtsausschuss, sagte in der Debatte:
„Die Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Bündnis 90 / Die Grünen haben heute ein klares Zeichen gesetzt: Antisemitismus hat in Rheinland-Pfalz und Deutschland nichts verloren. Er muss jeden Tag aufs Neue klar benannt und entschlossen bekämpft werden – egal, wo er auftritt und egal, welche Form er annimmt.
21.06.2018 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ruland: Jugendliche sollen über Zukunftsfragen mitentscheiden
Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zum kommunalen Wahlrecht ab 16 Jahren erklärt der jugendpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Marc Ruland: „Das Bundesverwaltungsgericht hat vergangene Woche geurteilt, dass Wählen ab 16 Jahren auf kommunaler Ebene mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Als SPD-Fraktion setzen wir uns dafür ein, dass dies auch in Rheinland-Pfalz möglich wird. Denn: Jugendlichen sollte in den wichtigen kommunalen Zukunftsfragen Verantwortung übertragen bekommen, sie sollten in demokratische Prozesse eingebunden werden.
15.06.2018 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Verfassungsbericht 2017 mahnt zu weiterer Wachsamkeit
Anfang diesen Monat stellte der rheinland-pfälzische Innenminister, Roger Lewentz, den Verfassungsbericht 2017 und dessen Entwicklungen vor. Hierzu erklärt der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD): „Insgesamt stagniert die Anzahl politisch motivierter Gewalttaten. Dennoch müssen wir hier wachsam bleiben und präventiv wirken, denn politisch und religiös-politisch motivierter Extremismus bleibt die zentrale Herausforderung unserer Sicherheit in einer offenen Gesellschaft.
14.06.2018 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Anlässlich des gestrigen Urteils des Bundesverwaltungsgerichts zum kommunalen Wahlrecht ab 16 Jahren erklärt der jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Marc Ruland: „Das Urteil der Leipziger Richter ist ermutigend. Klipp und klar haben die Juristen geurteilt, dass auch 16- und 17-Jährige auf kommunaler Ebene das Wahlrecht haben dürfen. Es gibt eben keine gesetzlichen und verfassungsrechtlichen Bedenken.
13.06.2018 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Bundeskabinett beschließt paritätisches Versicherungsentlastungsgesetz
Anfang Juni hat das Bundeskabinett den Entwurf eines Gesetzes zur Beitragsentlastung der Versicherten in der gesetzlichen Krankenkasse beschlossen. Das Gesetzt soll zum 1. Januar 2019 in Kraft treten. Vor dieser Regelung blieb der Beitrag der Arbeitgeber zur gesetzlichen Krankenkasse pro Angestellten gleich, während steigende Kosten alleine vom Arbeitnehmer zu tragen waren.
13.06.2018 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Arbeit der SPD-geführten Landesregierung durch aktuelle Studie bekräftigt
Vor zwölf Jahren entschied die SPD-geführte Landesregierung die schrittweise Abschaffung der Kita-Gebühren im Land. Durch diesen Meilenstein wurde Rheinland-Pfalz zum bundesweiten Vorreiter in Sachen frühkindliche Bildung. Dies belegt die aktuelle Studie der Bertelsmann-Stiftung erneut: Dank der Gebührenfreiheit werden gerade Familien mit mittleren und kleinen Einkommen erheblich entlastet. Auch sorgt die kostenfreie Kita für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf.