Pressemitteilung
27.01.2017 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland begrüßt das gemeinsame „Spitzentreffen Sicherheit“ unter Ministerpräsidentin Malu Dreyer, bei dem unter Beteiligung aller drei Koalitionspartner von SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen ein umfangreicher sicherheitspolitischer Katalog beschlossen wurde. Dieser sieht neben einem Ausbau der Personalkapazitäten bei Polizei, Landesverfassungsschutz und Landeskriminalamt auch einen Ausbau von Präventionsprojekten vor, um potentiellen Radikalisierungen frühzeitig entgegenwirken zu können.
25.01.2017 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Anlässlich der heutigen Nachricht zum vorläufigen Jahresabschluss 2016 erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: "Es ist eine durchweg positive Nachricht, dass das Land Rheinland-Pfalz 2016 einen Überschuss erwirtschaftet hat, also die Einnahmen die Ausgaben deutlich überstiegen haben. Dies ist ein Erfolg von Finanzministerin Doris Ahnen und beruht unmittelbar auf der Ausgabendisziplin der Landesregierung. Dieser ist umso größer zu bewerten, da die SPD-geführte Landesregierung trotz der Sparanstrengungen wichtige politische Schwerpunkte gesetzt hat und weiterhin setzt - etwa in den Bereichen Bildung, Sicherheit und Infrastruktur. Die Koalition zeigt: Solide öffentliche Finanzen, Investitionen und Konsolidierung können Hand in Hand gehen. Eine konsequente Haushaltspolitik und in die Zukunft gerichtete Investitionspolitik schließen sich nicht aus. In diesem Sinne wird die Ampel-Koalition einen Haushalt 2017/2018 verabschieden, der für politischen Gestaltungswillen steht und Investitionen in den Bereichen Bildung, Sicherheit, Gesundheit und Infrastruktur ermöglicht."
24.01.2017 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Neujahrsempfang SPD-Ortsverband Untermosel zieht Bilanz
Kobern-Gondorf. Den Neujahrsempfang des SPD-Ortsverbands Untermosel im Schloss von der Leyen haben die zahlreichen Gäste zu einem lebhaften Austausch genutzt. Außerdem blickten sie zurück auf Vergangenes und wagten einen Ausblick in die Zukunft.
22.01.2017 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Wahlkreis/Mainz. Am vergangenen Samstag, dem 21. Januar, waren in der Koblenzer Rhein-Mosel-Halle Vertreterinnen und Vertreter der ENF-Fraktion im europäischen Parlament zu einem Kongress zusammengekommen. Der ENF gehören Parteien aus den rechtspopulistischen und rechtsextremistischen Parteien ganz Europas an.
18.01.2017 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland begrüßt die Investitionsmittel des Landes Rheinland-Pfalz aus dem Investitionsstock 2016 für die Erneuerung eines Heizkessels im Dorfgemeinschaftshaus der Ortsgemeinde Volkesfeld. Dieser wird mit Haushaltsmitteln des Landes in Höhe von rund 20.500 Euro bei zuwendungsfähigen Gesamtkosten in Höhe von 22.800 Euro veranlagt.
18.01.2017 in Pressemitteilung von Marc Ruland
18.01.2017 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Hütten soll die Stadt auf Kurs halten
Andernach. Zu einem politischen Rückblick auf 2016 und einen Ausblick auf das noch junge Jahr 2017,
begrüßte Stadtverbands- und Fraktionsvorsitzender Marc Ruland (SPD) am Sonntag
zahlreiche Parteimitglieder zum Neujahrsempfang im voll besetzten Geysirschiff „Namedy“.
Zu den Besuchern zählten unter anderen als Hauptredner der SPD-Fraktionsvorsitzende
im Landtag Alexander Schweitzer, die Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles,
der Koblenzer Bundestagsabgeordnete Detlev Pilger und
der Chef der Mainzer Staatskanzlei, Clemens Hoch.
12.01.2017 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt ausdrückliche die zahlreichen wasserbaulichen Investitionen des Landes Rheinland-Pfalz im Landkreis und der Region. Rund 113.000 Euro an Landesmitteln wurden allein im seit September diesen Jahres für verschiedene wasserbauliche Projekte bereitgestellt. Hiervon entfielen 16.600 Euro auf die Erstellung eines Gewässerentwicklungskonzept am Achter Bach in der VG Vordereifel, 7.350 Euro auf die Installation von Fernwirktechnik an den Abwasseranlagen der VG Vordereifel sowie 89.300 Euro auf die Entwässerung der Außengebietsanwesen Polcherholz und Monreal in der VG Vordereifel. Diese Projekte stehen dabei nur exemplarisch für das vielfältige Engagement der Landesregierung im Landkreis Mayen-Koblenz sowie den umliegenden Städten und Kommunen.
05.01.2017 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Nach Einsatz der Sozialdemokraten wurden Mittel im Landesstraßenbauprogramm verankert
Wahlkreis/Mainz. Noch vor wenigen Wochen konnten sich der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland gemeinsam mit dem verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster, sowie den Ortsbürgermeistern von Nickenich und Plaidt, Gottfried Busch und Wilhelm Anhier, am Verkehrsknotenpunkt an den Landstraßen 118 und 119 sowie der Kreisstraße 53 zwischen Kruft, Nickenich und Mendig ein Bild vor Ort machen – nun kann der von den Sozialdemokraten bereits seit geraumer Zeit geforderte Kreisverkehr endlich kommen. Hierfür wurden im Landesstraßenbauprogramm für das Haushaltsjahr 2017/2018 rund 500.000 Euro verankert.