Nachrichten zum Thema Pressemitteilung
16.11.2016 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Klöckners CDU bröckelt
Für einen Neuanfang in der Partei sollte die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner vor sechs Jahren stehen. Nach den früheren Spendenskandalen galt sie als die Hoffnungsträgerin, die alles besser machen sollte.
Dazu Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Das schlechteste Wahlergebnis der rheinland-pfälzischen CDU, die Mauss-Spendenaffäre und eine Partei, die längst nicht mehr geschlossen hinter ihrer Vorsitzenden steht: Das sieht derzeit eher nach Hoffnungslosigkeit und weniger nach Julia Klöckner als der Hoffnungsträgerin ihrer Partei aus. Dazu kommt, dass Werner Mauss sein Schweigen im Steuerprozess vor dem Bochumer Landgericht gerade erst gebrochen hat. Da wird es spannend, ob möglicherweise noch Verbindungen zwischen der Mauss-Affäre und der illegalen Spendenpraxis unter Helmut Kohl ans Licht kommen.“
15.11.2016 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Sozialdemokraten begrüßen parteiübergreifende Unterstützung von Frank-Walter-Steinmeier für das Amt des Bundespräsidente
ie Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz haben positiv auf das Vorhaben der Großen Koalition reagiert, den derzeitigen Außenminister Frank-Walter Steinmeier als gemeinsamen Kandidaten für die Wahl zum Bundespräsidenten ins Rennen zu schicken. Nach breiter Unterstützung für eine Kandidatur Steinmeiers aus der Gesellschaft habe letztlich auch die Union einer solchen zugestimmt und damit den Weg freigemacht für einen hochgeschätzten, erfahrenen und über Parteigrenzen hinweg anerkannten Politiker im höchsten Amte des Staates.
11.11.2016 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ruland (SPD) besuchte Schulen in Polch, Andernach und Kobern-Gondof
Schulbesuchstag am 9. November soll an historische Daten erinnern
Wahlkreis/Mainz. Der rheinland-pfälzische Besuchstag der Abgeordneten des Landtags an Schulen des Landes ist eine bundesweit einmalige Einrichtung, die sich seit 2003 jährlich wiederholt. Dabei suchen die Abgeordneten der im Landtag vertretenen Parteien den Dialog mit den Schülerinnen und Schülern an den weiterführenden Schulen, informieren über politische Entscheidungsprozesse und erinnern an wichtige Ereignisse der deutschen Geschichte.
„Mit der Wahl des 9. Novembers für den Schulbesuchstag beleuchten wir zentrale Aspekte der deutschen Identität und Vergangenheiten. Mit der Ausrufung der deutschen Republik im Jahre 1918 durch Philipp Scheidemann und dem Fall der Mauer am 9. November 1989 sind in erster Linie freudige Ereignisse verbunden, wohingegen die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 einen traurigen Tiefpunkt der deutschen Geschichte. Wir gedenken heute den Opfern des Nationalsozialismus. Millionen von Menschen fielen dem organisierten Mord der Nazis zum Opfer, insbesondere Millionen von europäischen Jüdinnen und Juden. Der 9. November 1938 ist einer der scheußlichsten Tage in der deutschen Geschichte“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD).
04.11.2016 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ruland (SPD): „Wer hilft mir, wenn…“
Verbraucherschutzministerium informiert mit Broschüre über Patientenverfügungen
Wahlkreis/Mainz. In einer kurzen und verständlichen Broschüre informiert das Landesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz über alle zentralen Fragen rund um die Themen Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung und Patientenverfügung. Diese erklärt in einfachen Worten die aktuelle Gesetzeslage und erläutert diese ausgehend von konkreten Beispielen.
04.11.2016 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD und SGK Mayen-Koblenz: Interessanter Austausch bei Kamingespräch mit Mainzer OB Michael Ebling (SPD)
Wahlkreis/Mainz. Über einen besonderen Gast durften sich unlängst die Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz und der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) freuen. Der Vorsitzende der SPD MYK, Marc Ruland, MdL, und Benjamin Kastner, Vorsitzender der örtlichen SGK hatten den Mainzer Oberbürgermeister und stellvertretenden SGK-Bundesvorsitzenden Michael Ebling zu einem Kamingespräch in entspannter Runde eingeladen, an dem unter anderem auch der örtliche Oberbürgermeister Achim Hütten, die Vorsitzenden der SPD-Ortsvereine im Landkreis sowie zahlreiche Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion teilnahmen.
02.11.2016 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Detlev Pilger ist Wahlkreiskandidat der SPD
Politik Mit 98,8 Prozent der Stimmen gewählt
Koblenz. Detlev Pilger ist Spitzenkandidat der SPD im Wahlkreis 199, zu dem neben der Stadt Koblenz auch Teile der Landkreise Mayen-Koblenz und Rhein-Lahn gehören. Die Genossen wählten den 61-Jährigen, der bei der vergangenen Bundestagswahl 2013 über die Landesliste in den Bundestag einzog, bei der Wahlkreiskonferenz der SPD im Soldatenheim auf der Horchheimer Höhe mit 98,8 Prozent der Stimmen.
Den Schwerpunkt seiner Wahlrede bei der SPD-Konferenz hatte Detlev Pilger zuvor vor allem auf das Soziale gelegt. Mit Blick auf die zu Ende gehende Legislaturperiode würdigte er die Einführung des Mindestlohns, die abschlagsfreie Rente mit 63 Jahren nach 45 Beitragsjahren oder die Mietpreisbremse, mahnte aber weitere Anstrengungen im sozialen Bereich an. So forderte er unter anderem die Einführung des III. Arbeitsmarkts für Langzeitarbeitslose, den Bau finanzierbarer Wohnungen, höhere Ausgaben für den Bildungssektor und ein neues Rentenkonzept, in dem auch Selbstständige und Beamte ihren Beitrag leisten müssten.
28.10.2016 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Ruland (SPD) gratuliert Agathe Mäurer und Rita Hirsch zur Auszeichnung mit der Freiherr-vom-Stein-Plakette 2016
Wahlkreis/Mainz. Bereits seit 1954 wird die Freiherr-vom-Stein-Plakette zur Auszeichnung des kommunalpolitischen Engagements durch den Innenminister des Landes an verdiente Bürgerinnen und Bürger verliehen. In diesem Jahr geht der Preis unter anderem an zwei besonders verdiente Sozialdemokratinnen aus dem Landkreis Mayen-Koblenz, nämlich Agathe Mäurer aus Kell und Rita Hirsch aus Ochtendung.
21.10.2016 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD will Kreisel an der Landstraße zwischen Kruft, Mendig und Nickenich
Gemeinsam mit verkehrspolitischem Sprecher der Landtagsfraktion ein Bild vor Ort gemacht
MYK. Gemeinsam mit dem verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster, MdL, besuchten Sozialdemokraten aus dem Landkreis Mayen-Koblenz in der vergangenen Woche den Verkehrsknotenpunkt an den Landstraßen 118 und 119 sowie der Kreisstraße 53 zwischen Kruft, Nickenich und Mendig. Mit dabei war neben dem Landtagsabgeordneten und Kreis-SPD-Vorsitzenden Marc Ruland, der Bürgermeister der Ortsgemeinde Nickenich, Gottfried Busch, sowie der Vorsitzende der SPD Pellenz, Benjamin Kastner.
„Dieser Knotenpunkt fällt bereits lange durch die gegenwärtig gefährliche Verkehrssituation auf, die sich aus der Verkehrsführung ergibt“, so der Vorsitzende der Sozialdemokraten im Landkreis, Marc Ruland, MdL. „Bereits in der Vergangenheit habe ich in einem Schreiben an die Landesregierung deutlich gemacht, dass wir hier eine Kreisellösung bevorzugen würden.“
14.10.2016 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ruland (SPD) begrüßt Digital-Dialog der Landesregierung
Wahlkreis/Mainz. Unter dem Titel „Rheinland-Pfalz digital. Wir vernetzen Land und Leute“ hat Ministerpräsidentin ein Dialog-Papier vorgelegt und will zugleich ein breites Dialogverfahren starten, das die Bürgerinnen und Bürger bei der Digitalisierungsstrategie des Landes aktiv beteiligen soll. Hierzu erklärt der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland: „Im Dialogverfahren der Landesregierung spiegelt sich der zentrale Gedanke, Politik nicht über die Köpfe der Menschen, sondern gemeinsam mit diesen zu gestalten. Dieser Grundsatz findet sich auch auf anderen Politikfeldern. Auf dem Gebiet der Digitalisierung, die nicht zuletzt auch neue Beteiligungsformen gestattet, ist er für uns aber unverzichtbar.“
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