Pressemitteilung
01.11.2015 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Landtagsabgeordnete diskutierte mit Schülerinnen und Schülern des Kurfürst-Balduin-Gymnasiums über Flüchtlingssituation in Rheinland-Pfalz

Wahlkreis/Mainz. Kaum ein Thema dürfte derzeit die Menschen in Deutschland derart beschäftigen wie die Frage nach einer politischen Gestaltung der Fluchtbewegungen in die Bundesrepublik. Die Thematik nutzte unlängst der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) zu einem Besuch am Kurfürst-Balduin-Gymnasium in Münstermaifeld, um sich dort den Fragen der Schülerinnen und Schülern zu stellen und gemeinsam mit diesen zu diskutieren.
Ruland machte deutlich, dass angesichts der zahlreichen Fluchtbewegungen infolge globaler politischer Krisen, wie etwa in Syrien, gerade die Ankunftsländer, die unmittelbar an den europäischen Außengrenzen liegen, großen Belastungen ausgesetzt sind: „Hier bedarf es einer gemeinsamen und koordinierten europäischen Asylpolitik und einem Mehr an europäischer Solidarität. Wir werden unserer Verantwortung nicht gerecht, wenn jede Nation in Europa ihr ‚eigenes Süppchen’ kocht. Menschen, die vor Krieg und Verfolgung zu uns flüchten, haben ein Recht auf ein menschenwürdiges Leben. Dies muss künftig wieder stärker in den Fokus der europäischen Politik rücken.“
27.10.2015 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Die Erfolgsbus-Tour führt weiter nach Urmitz und Mülheim-Kärlich

„Wir sind da! Vor Ort und nah bei den Menschen!“ - die Malu-Dreyer-Erfolgsbus-Tour der SPD im Landkreis Mayen-Koblenz führt weiter in die Verbandsgemeinde Weißenthurm. Mit der Landtagskandidatin des Wahlkreises 10, Karin Küsel-Ferber, machte der Erfolgsbus auch in Urmitz und Mülheim-Kärlich Station. Welche Ideen und Anregungen haben die Menschen des Wahlkreises? Was erwarten Sie von der Landespolitik und von Ihren Abgeordneten? Viele Menschen nahmen das Angebot wahr, über aktuelle Themen ins Gespräch zu kommen. So war das Spektrum an Themen, die angesprochen wurden, bunt gemischt. „Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie und der reibungslose Wiedereinstieg von Frauen mit Kindern ins Berufsleben, ist ein großes Thema vor allem von Frauen“, so Karin Küsel-Ferber. „Die beitragsfreie KiTa in Rheinland-Pfalz ist daher für alle ein starker Beitrag zur Chancengleichheit.“ Gerne wurde das Gespräch zur Lebenssituation von älteren Bürgerinnen und Bürgern gesucht und Anregungen zu alternativen Wohnformen aufgegriffen.
27.10.2015 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Auf Einladung der SPD Fraktion Vordereifel besuchte der SPD Landtagsabgeordnete Marc Ruland die Ortsgemeinde Monreal um sich vor Ort vom Zustand der Fahrbahnen der Landstrassen L 96 und L 97 ein Bild zu machen.
Das Land Rheinland-Pfalz gewährt ca. 500.000 EUR für die Baukosten. Die Ausbaustrecke von 1160 Meter unterteilt sich in 3 Bauabschnitte. Während der viermonatigen Bauphase muss eine Umleitungsstrecke über die K 9 (Anschau) und die B 410 auf die B 258 in Richtung Monreal (und Gegenrichtung) in Kauf genommen werden.
Ein weiterer Besichtigungspunkt waren die Löwen- und die Philippsburg. Die Stützmauer und die Besucherterrasse werden saniert und befestigt. Die Kosten belaufen sich auf ca. 300.000 EUR. An der Philippsburg werden 3 Mauerpfeiler und der Treppenaufgang zur Kapelle saniert. Die Investitionen des Landes Rheinland-Pfalz für die Sanierung der Burgen in Monreal belaufen sich in diesem Jahr auf 450.000 EUR. Für das nächste Jahr sind weitere Maßnahmen geplant, deren Kosten vom Land getragen werden. Da Monreal ein touristischer Highlight im nördlichen Rheinland-Pfalz ist, möchte sich MdL Marc Ruland einsetzen dass weiterhin Landesmittel zur Erhaltung der Burgen fließen.
27.10.2015 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Hoch und Ruland starten mit Erfolgsbus-Tour

MYK. „Wir sind da! Vor Ort und nah bei den Menschen!“ - so lässt sich treffend die Malu-Dreyer-Erfolgsbus-Tour der SPD im Landkreis Mayen-Koblenz zusammenfassen. Mit Kaffee und Kuchen ausgestattet machten sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus dem Landkreis rund um ihren Vorsitzenden und Landtagsabgeordneten Marc Ruland und den Direktkandidaten für die Landtagswahl im kommenden Jahr, Staatssekretär Clemens Hoch, am vergangenen Wochenende auf den Weg. Mit ihrem „Erfolgsbus“ machten sie in zahlreichen Städten und Gemeinden von Andernach über Plaidt und Mendig bis nach Rieden Station, um das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern zu suchen.
„Was sind Ihre Ideen für unsre Heimat? Wie können wir das Miteinander in unserem Landkreis noch besser organisieren? Welche Erwartungen besteht dabei an die Vertreterinnen und Vertreter der Landes- und der Kommunalpolitik? Das wollten wir von den Menschen in unserer Region wissen“, so Hoch und Ruland. „Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind wir schließlich der Überzeugung, dass Politik nicht alles und schon gar nicht alles besser weiß als die Menschen, die sie unmittelbar betrifft.“
23.10.2015 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Tarifverträge sorgen für Angleichung des Lohnniveaus zwischen Ost und West
MYK. 25 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung kommt die Einheit langsam aber sicher auch auf dem Arbeitsmarkt an. Dies ginge aus einer aktuellen Studie der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung hervor. Hierzu erklärte der Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL: „Ausgehend von den teils erheblichen Unterschieden auf dem Gebiet der wirtschaftlichen wie auch der Lohnentwicklung stimmen die aktuellen Zahlen der Böckler-Stiftung zuversichtlich. Sie sind ein gutes Zeichen für die zahlreichen Beschäftigten, machen angesichts aktueller Herausforderungen aber auch deutlich: Wir haben bereits Aufgaben geschultert, die deutlich größer und schwerer schienen als vieles, was heute vor uns liegt.“
21.10.2015 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Über 4,5 Millionen Euro fließen in Landesstraßen im Landkreis Mayen-Koblenz

Mainz/MYK. „Für die SPD ist der Erhalt und Ausbau der Straßen auch im kommenden Jahr ein grundlegender und wichtiger Bestandteil der Infrastrukturpolitik in Rheinland-Pfalz. Gut 87 Millionen Euro werden für über 300 Straßenbauvorhaben im Haushalt für das Jahr 2016 veranschlagt, der im Dezember das Parlament passieren wird. Ein starkes Zeichen“, betont der Landtagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland. „Im Vergleich zum laufenden Haushalt werden damit nochmals mehr Mittel in unsere Landesinfrastruktur investiert.“
Zudem seien weitere 10 Millionen Euro für zusätzliches, internes wie externes Personal „gut angelegt“, auch um die zusätzlichen Mittel effektiv verbauen zu können. So sei es mit Blick auf die Schuldenbremse gelungen, einen Ausgleich zwischen verkehrspolitisch wünschenswerten Vorhaben und haushaltspolitisch machbaren Projekten zu erreichen.
20.10.2015 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Marc Ruland (SPD) spendete „neun Quadratmeter Rasen“
Wahlkreis/Mainz. Von einer äußerst gelungenen Neugestaltung des Außengeländes in der Kindertagesstätte St. Stephan, einer Einrichtung der Spiel-Ki-Ste gGmbH, in Andernach konnte sich unlängst der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland im Gespräch mit der Leiterin der Kita, Frau Francoise Dettbarn, ein Bild machen. Nach intensiven Planungen und Beratungsgesprächen mit Landschaftsarchitektin Susanne Diewald hatte man sich unter Einbeziehung von Eltern und Kindern für ein neues Gestaltungskonzept entschieden, das nun bereits erste Früchte trägt. Anspruch des naturnahen Außengeländes sei es, den Kindern insbesondere spielerisch zentrale Gedanken der Nachhaltigkeit und das Erleben von Natur nahezubringen. Hier böten sich insbesondere Anknüpfungspunkte zum Konzept der „Essbaren Stadt“.
20.10.2015 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Kreisbeigeordneter Nauroth informierte über neues Abfallwirtschaftskonzept
Andernach. Eines der zentralen Themen, dass die Menschen im Landkreis aktuell beschäftigt, ist das neue Abfallwirtschaftskonzept für Mayen-Koblenz. Aus diesem Grund hatte die SPD Mayen-Koblenz zu einem politischen Abend mit dem Ersten Beigeordneten des Kreises, Burkard Nauroth, sowie der zuständigen Abteilungsleiterin für Umwelt und Bauen in der Kreisverwaltung, Dagmar Menges, eingeladen.
In ihren Redebeiträgen wiesen sowohl Nauroth als auch Menges darauf hin, dass dem jetzigen Abfallkonzept eine umfangreiche Bürgerbefragung im Februar 2012 vorausgegangen war. Ausgehend von den Ergebnissen der Bürgerbefragung sowie der anschließenden großen und parteiübergreifenden Zustimmung im Kreistag habe man sich die Ziele gesetzt, den Anspruch von mehr Nachhaltigkeit im Rahmen einer stark reduzierten Restmüllmenge mit einem verursachergerechten Gebührensystem zu verbinden. Kurzum ließen sich die Ziele des neuen Abfallwirtschaftskonzeptes mit den Worten „Kosten sparen und Umwelt schonen“ zusammenfassen.
20.10.2015 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Auch im Landkreis Mayen-Koblenz ist die Anzahl der Erwerbslosen rückläufig
Wahlkreis/Mainz. Lange war es eine der von Union und FDP stakkatoartig wiederholten Binsenweisheiten: Der von der SPD geforderte und durchgesetzte Mindestlohn gefährde die Entwicklung der Arbeitslosenzahlen und führe zu massiven Arbeitsplatzverlusten. Dass derartige Prognosen sich mit der Realität allerdings kaum vereinbaren lassen, zeigt nun eine Studie des Instituts Arbeit und Qualifikation auf Basis von Daten der Bundesagentur für Arbeit sowie des statistischen Bundesamtes. So sei die Anzahl der Arbeitslosen in Deutschland zwischen Dezember 2014 und Juni 2015 saisonbedingt um 55.000 oder zwei Prozent gesunken. In Ostdeutschland, wo nach Erkenntnis der Studie anteilig mehr Beschäftigte vom Mindestlohn profitieren dürften, war der Rückgang der Arbeitslosenzahlen mit 3,4 Prozent mehr als doppelt so hoch wie im Westen.
Hierzu erklärt der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland: „Die aktuelle Studie des Instituts Arbeit und Qualifikation zeigt deutlich: Der Mindestlohn wirkt - und er ist dabei nicht nur ein Instrument zu einer gerechteren Entlohnung, sondern kurbelt gleichzeitig die wirtschaftliche Nachfrage in Deutschland an!“ Besonders erfreulich sei auch die Entwicklung der Arbeitslosenzahlen im Landkreis Mayen-Koblenz: „Vergleicht man die Anzahl der Arbeitslosen insgesamt im September diesen Jahres mit denen im Vorjahresmonat, so ergibt sich eine Abnahme zum Vorjahresmonat von rund 380 Personen. 5.127 Erwerbslosen im Jahre 2014 stehen heute nur noch 4.747 Erwerbslose gegenüber.“