DSL-Versorgung im Neubaugebiet Kruft-Süd muss verbessert werden
Vor wenigen Tagen tagte der Vorstand des SPD-Ortsvereins. Die Krufter Sozialdemokraten freuten sich über die kurzfristige Zusage des Landtagsabgeordneten Marc Ruland, der erst vor wenigen Tagen, für Clemens Hoch in das Landesparlament nachgerückt ist. Ruland berichtete über seine ersten Aktivitäten und Mitgliedschaften in verschiedenen Ausschüssen. „Aber liebe Genossinnen und Genossen, ich weiß, wo meine Wurzeln sind. Schließlich habe ich jahrelang in Kruft gewohnt, weshalb ich gerade dem Krufter Ortsverein besonders verbunden bin.“ In seinen weiteren Ausführungen kritisierte er, wie Ortsvereinsvorsitzender Kastner und Fraktionsvorsitzender Büchel, dass die Fertigstellung der Ortsumgehung sich weiter verzögere. „Es ist natürlich eine Überraschung, in der Krufter Gemarkung „Basalt vorzufinden ist“, beklagt auch Ruland die Situation ironisch und die Tatsache, dass die Geduld der Anwohner noch länger strapaziert werden muss.
SPD: Maßnahme verletzt Menschenwürde und spielt mit Vorurteilen gegenüber Langzeitarbeitslosen
Mayen-Koblenz. Im Rahmen des Projekts "50plus Punkte" veranstaltete das Jobcenter Mayen-Koblenz auf dem Bendorfer Weihnachtsmarkt eine Aktion, bei der 34 Dienstleistungen Arbeitssuchender im Alter über 50 Jahre "verlost" wurden. Der Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz Clemens Hoch kritisiert die Aktion des Jobcenters: "Die bisherige Begründung der Verantwortlichen, es handle sich hierbei auch um eine Chance für Langzeitarbeitslose, sich durch gute Arbeit zu bewähren, ist infam und verletzt die Würde dieser Menschen! Das Schüren von Ressentiments gegenüber Langzeitarbeitslosen wird dabei billigend in Kauf genommen."
SPD: Maßnahme verletzt Menschenwürde und spielt mit Vorurteilen gegenüber Langzeitarbeitslosen
Mayen-Koblenz. Im Rahmen des Projekts "50plus Punkte" veranstaltete das Jobcenter Mayen-Koblenz auf dem Bendorfer Weihnachtsmarkt eine Aktion, bei der 34 Dienstleistungen Arbeitssuchender im Alter über 50 Jahre "verlost" wurden. Der Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz Clemens Hoch kritisiert die Aktion des Jobcenters: "Die bisherige Begründung der Verantwortlichen, es handle sich hierbei auch um eine Chance für Langzeitarbeitslose, sich durch gute Arbeit zu bewähren, ist infam und verletzt die Würde dieser Menschen! Das Schüren von Ressentiments gegenüber Langzeitarbeitslosen wird dabei billigend in Kauf genommen."
Andernach. Letztendlich spielte auch Vater Rhein mit: Das Hochwasser war rechtzeitig zurückgegangen und so konnte der Neujahrsempfang der Sozialdemokraten wie geplant auf dem Geysir-Schiff stattfinden. Als Festrednerin war die Bundestagsabgeordnete und SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles gekommen. Sie unterstrich im doppelten Sinne die wichtige Bedeutung des Jahres 2013 für die SPD: So feiert die Partei in diesem Jahr ihr 150-jähriges Jubiläum. „Gleichzeitig wollen wir einen echten Politikwechsel in Deutschland. Die Schere zwischen Arm und Reich geht in diesem Land immer weiter auseinander. Damit muss endlich Schluss sein!“, so Nahles in ihrer Ansprache beim Jahresauftakt der SPD in der Bäckerjungenstadt.
Auch Marc Ruland, Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes und seit dem Wechsel von Clemens Hoch in die Staatskanzlei nun auch Mitglied des rheinland-pfälzischen Landtags, griff die zentralen Themen der Zeit auf und wies dabei auf den Bürgerdialog der Andernacher SPD hin: „Gute und gerechte Arbeit, Bildungs- und Ausbildungschancen für junge Menschen, aber auch ein sicheres Leben im Alter – die Bundestagswahl 2013 wird nicht zuletzt auch zu einer Richtungsentscheidung. Wir kämpfen für eine sozial-gerechte Bürgerversicherung, einen flächendeckenden Mindestlohn und die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung. Wir brauchen ein stärkeres solidarisches Miteinander“, so Ruland. Die SPD werde sich dafür starkmachen. Wie notwendig all diese Forderungen seien, haben die Sozialdemokraten in zahlreichen Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern erfahren können.
Hering/Schleicher-Rothmund: Kurt Beck, ein hoch geschätzter Ratgeber und Freund
Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, und Barbara Schleicher-Rothmund, Parlamentarische Geschäftsführerin, erklären anlässlich der heutigen Verabschiedung des Ministerpräsidenten Kurt Beck:
„Die Sitzungen der SPD-Landtagsfraktion zusammen mit Kurt Beck waren eine feste Konstante im tagespolitischen Geschehen. Mit Kurt Beck war es uns über die Jahre eine große Freude und Ehre erfolgreich zusammen zu arbeiten. Kurt Beck ist ein hoch geschätzter Ratgeber und Freund geworden, der Diskussionen nie scheute und immer das offene Wort suchte. Er steht für ein klares Wertefundament und ist für uns alle ein Vorbild. Wir danken Kurt Beck für seine große politische und menschliche Stärke. Unsere Zusammenarbeit war stets von höchster Loyalität und Fairness geprägt. Becks herausragende politische Leistungen werden auch weit nach seiner Amtszeit als Ministerpräsident Rheinland-Pfalz im bundesweiten Vergleich an der Spitze stehen lassen. Wir freuen uns, Malu Dreyer als neue Ministerpräsidentin in der Fraktion begrüßen zu dürfen und mit ihr den Weg einer engagierten sozialdemokratischen Politik für Rheinland-Pfalz fortzusetzen.“
Neujahrsempfang Andrea Nahles hält Festrede beim Andernacher Stadtverband
Silvin Müller, Rhein-Zeitung, Dienstag, 15. Januar 2013, Seite 17
Auf dem Neujahrsempfang der SPD zeigt sich der Vorstand des SPD-Stadtverbandes zuversichtlich.
Andernach. Es soll ein grandioses Jahr werden. Dies sehen der Andernacher SPD-Stadtverband sowie die Parteispitze sowohl im Hinblick auf das 150-jährige Bestehen der Sozialdemokraten als auch in Bezug auf die kommende Bundestagswahl so. Beim Neujahrsempfang auf dem Geysir-Schiff zeigten sich SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sowie Oberbürgermeister Achim Hütten und Stadtverbandsvorsitzender Marc Ruland kämpferisch und mit guten Vorsätzen für die nächsten Monate.
Marc Ruland will weiterhin im engen Kontakt zu den Bürgern stehen, um deren Bedürfnisse noch besser umsetzen zu können: "Ich möchte ein Abgeordneter sein, der für die Menschen da ist und ein offenes Ohr für sie hat." Bereits im vergangenen Jahr habe er zusammen mit anderen Genossen die Bürger besucht und sich nach ihren Bedürfnissen erkundigt: "Wir haben aufmerksam zugehört und werden die Wünsche mit in die Stadt und ins Land nehmen."
Oberbürgermeister Achim Hütten, der Landtagsabgeordnete Dieter Klöckner und Marc Ruland besuchten für die Soziaodemokraten den Neujahrsempfang des Kreisjugendrings Mayen-Koblenz. Thomas Christ, Vorsitzender des KJR MYK hatte eingeladen, und viele waren seiner Einladung gefolgt. So auch Landrat Dr. Saftig und Staatsministerin Irene Alt, die in ihrer Rede unter anderem ein klares Bekenntnis für ein "Wahlrecht ab 16" abgab.
"Das ist auch meine Position. Ich finde, junge Menschen können mit 16 Jahren schon sehr gut entscheiden, wer sie als (Ober)-Bürgermeister oder als Stadtrat vertreten soll", so Marc Ruland, Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes.
In seinem Grußwort unterstrich Marc Ruland die Bedeutung von mehr Jugendbeteiligung in Andernach. Deine Ideen für Deine Stadt - das ist das Motto. "Ich würde mir sehr wünschen, wenn es uns gelingt, für die Startschussveranstaltung am 18. Januar 2013, um 18:30 Uhr, im Haus der Familie Andernach, junge Andernacherinnen und Andernacher zu mobilisieren und auch zu begeistern", so Marc Ruland.
Kruft/Mainz. Der Krufter Bach zählt zu einer der Lebensadern in der Verbandsgemeinde Pellenz. Damit dies auch weiterhin so bleiben kann, werden seitens der Ortsgemeinde Kruft und der Verbandsgemeinde Pellenz seit 2010 Uferrandstreifen südlich der Ortslage Kruft gekauft. Der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch (SPD) begrüßt diese Maßnahmen: „Durch solche Ankäufe kann dem Krufter Bach Raum- und Entwicklungspotenzial wiedergegeben werden, damit er sich eigendynamisch weiter entwickeln kann.“ Diese Chancen der Renaturierung dienen der Tier- und Pflanzenvielfalt gleichermaßen. Ein unterstützenswertes Projekt. „Ich freue ich mich sehr“, so Hoch weiter, „dass unser rheinland- pfälzisches Umweltministerium dieses Vorhaben auch weiterhin unterstützt.“ Bereits in den Vorjahren wurden die Maßnahmen mit 45.000 Euro bezuschusst. Die aktuellen Vorhaben in Höhe von rund 65.000 Euro werden nun zu 90 % von der rot-grünen Landesregierung übernommen.
Landtagsabgeordneter Hoch freut sich über rund 2,3 Millionen Euro für die Innenstädte
Region/Mainz. Zuschüsse aus Mainz für die Steigerung der Attraktivität und der Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Innenstädte in Höhe von insgesamt 2,3 Millionen Euro gibt es aus Mainz für Andernach, Mayen, Münstermaifeld und Polch. Die Stadt Polch kann ihre Stadtkernsanierung beruhigt beginnen. Wie der rheinland-pfälzische Minister für Inneres, Sport und Infrastruktur Roger Lewentz auf Nachfrage des Landtagsabgeordneten (SPD) Clemens Hoch mitteilte, wird die Sanierung mit 460.000 Euro unterstützt. Das Land Rheinland-Pfalz übernimmt hiervon 300.000 Euro und der Bund die restlichen 160.000 Euro. „Mit dem „Bund-Länder-Sanierungsprogramm“ wird die Sicherung und Stärkung der örtlichen Zentren gefördert“, so der Abgeordnete Clemens Hoch.
Im Zuge der Stadtkernsanierung will die Maifeldstadt vor allem Ordnungsmaßnahmen durchführen. Polchs Stadtbürgermeister Günter Schnitzler freute sich über die guten Neuigkeiten aus Mainz: „Insgesamt belaufen sich die Kosten auf über 610.000 Euro. Durch diesen Zuschuss werden vom Land 75 % des gesamten Investitionsvolumens übernommen. Die enorme Entlastung wird unserem Haushalt mit Sicherheit gut tun“. Gleiches gilt für die Sanierung des Stadtkerns der südwestlichen Altstadt von Münstermaifeld. Hier trägt das Land Rheinland-Pfalz 700.000 Euro mit einer Förderquote von ebenfalls 75 %.
