Nachrichten zum Thema Landespolitik
28.08.2008 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Infobrief des SPD Landesverbandes
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde der
rheinland-pfälzischen SPD,
seit dem sich am 11.11. zum zwanzigsten Mal wiederholenden Tag des damaligen CDU-Landesparteitages, der als sog. "Vogel-Mord von Koblenz" und mit dem Zitat von Dr. Bernhard Vogel "Gott schütze Rheinland-Pfalz" (… vor dieser CDU) in die politische Geschichte unseres Landes eingegangen ist, hat sich im Innenleben der großen (?) Oppositionspartei nichts, aber auch gar nichts geändert. - Im Gegenteil, die CDU-Chaostage finden ihren munteren Fortgang.
21.08.2008 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Zweifel an Baldauf
Die Wiederwahl des CDU-Fraktionsvorsitzenden Christian Baldauf kann man keinesfalls als das vollmundig angekündigte gute Ergebnis werten. Nur 23 von 35 Abgeordneten gaben ihrem Vorsitzenden die Stimme. Zehn Gegenstimmen, zwei Enthaltungen und drei Abwesende sprechen eine deutliche Sprache. Da waren die Vorschusslorbeeren der eigenen Parteifreunde voreilig vergeben.
17.07.2008 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Über eine Million Euro aus Mainz für Projekte in der Region
Auf seine Anfrage beim rheinland-pfälzischen Innenminister Karl Peter Bruch erhielt der SPD-Landtagsabgeordnete Clemens Hoch jetzt die Auskunft, dass auch in diesem Jahr wieder Projekte in der Region mit Landesmitteln gefördert werden.
Die Mittel werden aus dem Investitionsstock und dem Sportanlagenförderprogramm fließen, Aus diesen Fördertöpfen hat Innenminister Bruch zunächst vier Projekte mit zuwendungsfähigen Gesamtkosten von über 2,3 Millionen Euro insgesamt 1.049.000 Euro bewilligt.
08.05.2008 in Landespolitik von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Pressemitteilung der SPD- Landtagsfraktion
Hartloff, Geis: Erinnerung an die Bücherverbrennung vor 75 Jahren
06.05.2008 in Landespolitik von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Pressemitteilung der SPD- Landtagsfraktion
Rundfunkgebühren - Populismus pur bei der CDU
06.05.2008 in Landespolitik von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Pressemitteilung der SPD- Landtagsfraktion
Elsner: Hätte die CDU nicht so lange verzögert, gäbe es heute ein Verbraucherinformationsgesetz
02.05.2008 in Landespolitik von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Pressemitteilung der SPD- Landtagsfraktion
Grosse/Pörksen: Arbeitsbedingungen in Backfabrik werden Thema im Sozialausschuss
30.04.2008 in Landespolitik von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Pressemitteilung der SPD- Landtagsfraktion
Einladung zur Buchvorstellung - Heidemarie Wieczorek-Zeul stellt Zwischenbilanz in Mainz vor
30.04.2008 in Landespolitik von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Pressemitteilung der SPD- Landtagsfraktion
Heinrich Leppla: Einrichtung des Sozialfonds für Mittagessen an Ganztagsschulen der Landesregierung
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