SPD in Rhens

30.10.2008 in Arbeit von SPD Mayen-Koblenz

Arbeitslosigkeit unter drei Millionen

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Oktober auf unter drei Millionen gesunken. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil begrüßte die Entwicklung als "Erfolg sozialdemokratischer Regierungsarbeit". Bundesarbeitsminister Olaf Scholz kündigte weitere Maßnahmen an, um den Arbeitsmarkt vor den Folgen der Finanzmarktkrise zu schützen.

29.10.2008 in Arbeit von SPD Mayen-Koblenz

SPD-Vize Nahles will Kurzarbeitergeld auf zwei Jahre ausweiten

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Andrea Nahles will die Zahldauer beim Kurzarbeitergeld stärker verlängern als Bundesarbeitsminister
Olaf Scholz. "Das Kurzarbeitergeld muss auf 24 Monate angehoben werden", sagte Nahles der Berliner Zeitung (Mittwoch-Ausgabe). "Wir müssen dafür sorgen, dass die Betriebe nicht panikartig mit Entlassungen auf die unsichere Wirtschaftslage reagieren." Das Kurzarbeitergeld sei ein bewährtes und wirksames Instrument zur
Sicherung von Arbeitsplätzen und gebe den Unternehmen zusätzliche Flexibilität.
Kurzarbeitergeld wird derzeit bis zu zwölf Monate gezahlt. Arbeitsminister Scholz hatte zuvor eine Ausweitung auf bis zu 18 Monate vorgeschlagen. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) begrüßte die Überlegungen.

24.10.2008 in Arbeit von SPD Mayen-Koblenz

Steinmeier: Schutzschirm für Arbeitsplätze

Nach der Einigung auf ein Rettungspaket für Banken hat SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier einen "Schutzschirm für Arbeitsplätze" gefordert. Dieser müsse nun "mit gleichem Ehrgeiz" aufgestellt werden, sagte Steinmeier im Interview mit dem Magazin "Stern". Von der Wirtschaft erwarte er jetzt langfristiges Denken: "Das heißt, dass sie auch in raueren Zeiten die Leute im Betrieb hält, statt sie vor die Tür zu setzen."

06.10.2008 in Arbeit von SPD Mayen-Koblenz

Nahles stellt Senkung der Arbeitslosenversicherung unter Vorbehalt

Berlin. 06.10.2008 * Berlin (ddp). Köln (ddp). Nach dem Koalitionsbeschluss zur Senkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung hat die stellvertretende SPD-Vorsitzende Andrea Nahles den Kompromiss wieder in Frage gestellt. Die Senkung
von 3,3 auf 2,8 Prozent sei «flexibel», sagte Nahles dem RBB-Inforadio am Montag. Sie betonte: «Für den Fall, dass die Finanzmarktkrise doch noch im nächsten Jahr Rückwirkungen auf den Arbeitsmarkt haben sollte, ist Arbeitsminister Olaf Scholz in der Lage, wieder auf 3,0 hoch zu gehen.» Bundesfinanzminister Peer Steinbrück verwies am Montag in Berlin ebenfalls darauf, dass die 2,8 Prozent «terminiert» seien und in der Zuständigkeit des Arbeitsministers lägen. «Es ist zu vermeiden, dass die Bundesagentur für Arbeit ihre originären Aufgaben nicht erfüllen
kann», sagte er. Die Rechtsverordnung zur Senkung der Arbeitslosenversicherung soll laut Koalitionsbeschluss bis zum 30. Juni 2010 gelten. SPD-Fraktionschef Peter Struck zeigte sich im Deutschlandfunk zuversichtlich, dass die Höhe des Beitrags auf jeden Fall bis Mitte 2010 gehalten werden könne.

Gleichzeitig verteidigten Union und SPD den Beschluss zum Anstieg des Beitragssatzes in der Gesetzlichen Krankenversicherung im kommenden Jahr auf 15,5 Prozent. Angesichts der steigenden Kosten im Gesundheitswesen durch den medizinischen Fortschritt und die demografische Entwicklung hätte es eine Erhöhung auch ohne den Gesundheitsfonds gegeben, sagte Struck.

02.10.2008 in Arbeit von SPD Mayen-Koblenz

Arbeitslosigkeit geht weiter zurück

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat sich erfreut über den erneuten Rückgang der Arbeitslosigkeit in Deutschland gezeigt. Wie die Bundesagentur für Arbeit am Dienstag in Nürnberg mitteilte, waren im September 3,081 Millionen Menschen arbeitslos gemeldet - so wenig wie seit 16 Jahren nicht mehr. Dies sei die Bestätigung dafür, dass sozialdemokratische Arbeitsmarktpolitik "erfolgreich" sei, sagte Heil.

27.09.2008 in Arbeit von SPD Mayen-Koblenz

DGB Veranstaltung in Mayen mit Herbert Keifenheim , DGB-Regionsvorsitzende Gabi Weber u. MdB Andrea Nahles

Zu einer Diskussions-veranstaltung mit MdB Andrea Nahles, arbeitsmarktpolitische Sprecherin in der SPD-Bundestagsfraktion zu den Themen des Herbstes 2008: Altersteilzeit, Mindestlohn und Gesundheitsfond hatte der DGB Kreisverband Eifel, eingeladen. Viele interessierte Betriebs- u. Personalräte waren der Einladung gerne gefolgt.

16.09.2008 in Arbeit von SPD Mayen-Koblenz

Nahles will Mindestlohn bei der Zeitarbeit durchsetzen

Düsseldorf (ddp). Die SPD will in der Zeitarbeit einen
Branchenmindestlohn einführen. «Das ist unser erklärtes Ziel, und das
wollen wir in Verhandlungen mit der Union auch durchsetzen», sagte
die stellvertretende SPD-Chefin und Arbeitsmarktexpertin Andrea
Nahles der Düsseldorfer «Rheinischen Post» (Montagausgabe) laut
Vorabbericht.

Gerade die Zeitarbeit erfülle alle Voraussetzungen für den
einheitlichen Mindestlohn, sagte Nahles. So liege ein gemeinsamer
Antrag eines Branchenverbands und des DGB beim Bundesarbeitsminister
vor. Deren Mindestlohn werde von einem Konkurrenzverband und den
Christlichen Gewerkschaften teilweise massiv unterboten. Es gebe für
die Union daher keinen sachlichen Grund, das Vorhaben abzulehnen.
Nahles gehört einer Koalitions-Arbeitsgruppe an, die letzte
Streitfragen um einen Mindestlohn in mehreren Branchen klären soll.
Die Gespräche sollen dem Blatt zufolge Ende September beginnen.

15.09.2008 in Arbeit von SPD Mayen-Koblenz

Hoch: Arbeitnehmerdaten besser schützen

„Wir brauchen einen umfassenden und sensiblen Datenschutz für alle Menschen an ihrem Arbeitsplatz.“ Mit diesen Worten begrüßt der Andernacher Landtagsabgeordnete Clemens Hoch die Bundesratsinitiative von Ministerpräsident Kurt Beck und Arbeitsministerin Malu Dreyer. Darin fordert die rheinland-pfälzische Landesregierung die Bundesregierung auf, einen Gesetzentwurf vorzulegen, der Arbeitnehmer vor der Ausspähung am Arbeitsplatz schützt.

29.08.2008 in Arbeit von SPD Mayen-Koblenz

Kurt Beck und Malu Dreyer: Arbeitslosigkeit geht wieder zurück

Die Arbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz ist nach dem leichten saisonbedingten Anstieg im Juli wieder zurückgegangen, wie Ministerpräsident Kurt Beck und Arbeitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz unterstrichen. Ende August 2008 waren in Rheinland-Pfalz rund 112.500 Menschen ohne Beschäftigung, das bedeutet einen Rückgang gegenüber dem Vormonat von fast 4.000 Arbeitslosen.

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