Nachrichten zum Thema Landespolitik
29.01.2013 in Landespolitik von Marc Ruland
Land, Landkreis Mayen-Koblenz und Stadt Bendorf besiegeln gemeinsame „Stiftung Sayner Hütte“
In einem feierlichen Rahmen haben heute Staatssekretär Walter Schumacher, Landrat Dr. Alexander Saftig und Bürgermeister Michael Syré anlässlich der Gründung der „Stiftung Sayner Hütte“ die Stiftungsurkunde unterzeichnet. Die Repräsentanten des Landes Rheinland-Pfalz, des Landkreises Mayen-Koblenz und der Stadt Bendorf, die als Stifter gemeinsam für Erhalt, Pflege und Weiterentwicklung der historischen Eisengießerei bei Bendorf eintreten, waren dafür in der Gießhalle der Sayner Hütte zusammengekommen. 26.05.2011 in Landespolitik von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Eckpunkte der Rede des Vorsitzenden der SPD-Fraktion Hendrik Hering in der Aussprache über die Regierungserklärung
Verantwortung für den Wandel – der rot-grüne Weg für Rheinland-Pfalz
Der Koalitionsvertrag von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist eine Einladung zum Gespräch mit allen Bürgerinnen und Bürgern über und für die Zukunft unseres Landes. Unser Ziel ist es, gemeinsam mit unserem Koalitionspartner den sozial-ökologischen Wandel in Rheinland-Pfalz zu gestalten. Wir wollen dabei soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Vernunft, Nachhaltigkeit, die Freiheit des Einzelnen und die Verantwortung gegenüber Anderen, Offenheit und Toleranz als die Maximen unseres Handelns verstehen und vertreten.
Mit dem Koalitionsvertrag stehen wir am Beginn einer neuen Dekade: Hier sind die Grundlagen für eine Politik gelegt, die weit über 2016 hinaus Strahlkraft entfalten wird.
25.05.2011 in Landespolitik von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Hoch: OLG-Debatte muss seriös geführt werden
Zu der heutigen Forderung von Julia Klöckner nach einem Moratorium und der Beteiligung des Rechnungshofs bei der Frage der Überprüfung der Justizstrukturen erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Clemens Hoch:
15.03.2011 in Landespolitik von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Hoch: Nichts Neues von CDU und FDP, nur die übliche Polemik
Die heutige Pressekonferenz von CDU und FDP hat wieder einmal deutlich gemacht, dass es CDU und FDP beim Thema „Nürburgring“ nicht um Sachaufklärung, sondern nur um vordergründige Skandalisierung zu Wahlkampfzwecken geht“, so der Obmann der SPD-Fraktion im Untersuchungsausschuss „Nürburgring GmbH“ Clemens Hoch.
11.03.2011 in Landespolitik von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Schleicher-Rothmund/Hoch: Müssen CDU-Stellvertreter ihre Aussagen korrigieren?
Das Thema der illegalen Parteienfinanzierung bei der CDU-Fraktion bleibt aktuell. Ursächlich ist ein Artikel im Magazin „Der Spiegel“ (Nr. 10/5.3.11), der Details aus der Vernehmung von Markus Hebgen enthüllt.
22.02.2011 in Landespolitik von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Das Team, das Juli Klöckner um sich geschart hat, trägt viele Bezeichnungen:
Ein Kommentar von Hans Robert Hauser,SWR, 22.2.2011:
Beraterteam, Kompetenzteam, Schattenkabinett oder – wie sie es selbst am liebsten nennt: Das Klöckner-Team.
Doch wie immer man es nennen mag, hinter den hohen Erwartungen, die Klöckner anfangs selbst geweckt hatte, müssen die sieben Namen zwangsläufig verblassen. Alles honorige Leute, die in ihrer bisherigen Tätigkeit Leistungen vorweisen können: Die beiden Oberbürgermeisterinnen von Ludwigshafen und Bingen, der Landrat von Trier- Saarburg, der Kämmerer aus dem Ruhrgebiet, ein Mainzer Professor für Neuere Geschichte und nicht zuletzt der Unternehmenssprecher von Schott. Aber unter ihnen ist kein einziger Kracher, keiner löst einen Aha- Effekt aus, oder ist eine Überraschung.
Aber – vielleicht ist das die eigentliche Überraschung – die Mehrzahl davon hat erklärtermaßen gar keine Lust, einem Kabinett Klöckner anzugehören, bleibt lieber bei seinen Leisten, als Minister in Mainz zu werden.
Und noch etwas fällt auf: Hätte die Spitzenkandidatin nicht CDU- Fraktionschef Baldauf als Generalist für alle Themen benannt, wäre die Landtagsfraktion bei ihrer Personalplanung völlig unter den Tisch gefallen. Ein Beweis für Klöckners Vertrauen in die Kompetenz der Fraktion ist das nicht. Im Gegenteil: Der Eindruck verstärkt sich: Seit sie Parteichefin ist, schneidet Klöckner die Fraktion geradezu.
Klöckner ist vor dieser Wahl die Hoffnungsträgerin der ganzen CDU. Das überbrückt zwar den Graben, der sich zwischen der Spitzenkandidatin und der mittlerweile frustrierten Landtagsfraktion aufgetan hat. Doch es lässt nichts Gutes erahnen, falls es Klöckner nicht gelingen sollte, Ministerpräsidentin zu werden."
19.02.2011 in Landespolitik von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Hoch: Schwarze Kassen bei der CDU aufgedeckt
„Die heutige Ausschusssitzung offenbarte einmal mehr, welches finanzielle Chaos bei der CDU-Landtagsfraktion herrschte. Insbesondere von Herrn Dr. Böhr haben wir gehört, dass er sich angeblich um nichts gekümmert hat, angeblich von den Missständen und den illegalen Zahlungswegen nichts gewusst und an all das keine Erinnerung mehr hat.
11.02.2011 in Landespolitik von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Hoch: Neukonzeption am Nürburgring war wirtschaftlich sinnvoll
Der Untersuchungsausschuss hat sich in seiner heutigen Sitzung im Wesentlichen mit der neuen Betriebsstruktur am Nürburgring befasst. Dazu wurden als Zeugen u. a. die ehemaligen Aufsichtsratsmitglieder der Nürburgring GmbH Schwanhold, Plogmann und Mittler gehört, die im Frühjahr 2010 die Neukonzeption am Nürburgring auf den Weg gebracht haben.
11.02.2011 in Landespolitik von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
„Klöckners schattiges Team - Jeder soll und keiner will“
Der Parteiratsvorsitzende der rheinland-pfälzischen SPD, Roger Lewentz, teilt mit:
„Ruhig ist es geworden um das so genannte Kompetenzteam von Frau Klöckner. Wurden uns in den vergangenen Wochen mittels Salamitaktik immer neue Namen aus Klöckners schattigem Kabinett präsentiert, so herrscht seit einigen Tagen gespenstische Stille! Was sich wie "geschnitten Brot" verkaufen sollte, hat heute allenfalls den Wert von "Ware aus der Vorwoche zum halben Preis".
Mitglied werden?
