Nachrichten zum Thema Landespolitik
16.10.2009 in Landespolitik von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Hoch gegen geplante Verschärfung des Jugendstrafrechts
Zur Verständigung der schwarz-gelben Koalition in Berlin auf eine Erhöhung der Höchst-Jugendstrafe bei Mord von 10 auf 15 Jahren und die Einführung des sog. Warnschussarrestes im Jugendstrafrecht nimmt Clemens Hoch, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Stellung:
11.09.2009 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Aus der Rheinzeitung:Beck gibt beim Backesfest in Weiler Gas
WEILER. Neuland hat der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) gestern in Weiler betreten: Er weilte erstmals im Hof seiner Genossin Andrea Nahles - die hatte den Backes gut vorgeheizt, um ihre Gäste mit selbst gebackenem Brot und anderen Leckereien zu beköstigen.
07.06.2009 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Steter Geldregen aus Mainz für die VG Mendig
In den letzten fünf Jahren flossen Millionen in die VG, jetzt sind schon mehr als 10 weitere Millionen bewilligt
MENDIG: „Die Bilanz des Landes Rheinland-Pfalz kann sich sehen lassen und beweist: Land und Bund arbeiten auf den für die Menschen wichtigen Feldern eng zusammen.“ In einer gemeinsamen Erklärung brachten der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch und die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles auf den Punkt, was sich am Beispiel der Verbandsgemeinde Mendig verdeutlichen lässt. Bereits in den vergangenen Jahren flossen Millionen Euro in die VG; jetzt sind schon mehr als weitere 10 Millionen bewilligt.
11.05.2009 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Werden unterirdische Mendiger Lavakeller als Heilstollen anerkannt?
Clemens Hoch begrüßt Prüfzusage der Landesregierung bei Novellierung des Kurtortgesetzes
MAINZ/MENDIG. Werden die unterirdischen Mendiger Lavakeller als Heilstollen anerkannt? Die Landesregierung will diese Frage bei einer zukünftigen Novellierung des Kurortegesetzes prüfen lassen. Dies teilt der hiesige Landtagsabgeordnete Clemens Hoch nach einem Gespräch mit dem rheinland-pfälzischen Wirtschaftsminister Hendrik Hering mit. Dann könnte es zu einer staatlichen Prädikatisierung der Keller in Mendig als Heilstollen kommen.
Für die staatliche Anerkennung und Prädikatisierung der Heilbäder und Kurorte sind die Kurortegesetze der Länder sowie weitere landesrechtliche Vorschriften maßgebend. In Rheinland-Pfalz unterliegt die staatliche Anerkennung von Kurorten, Erholungsorten und Fremdenverkehrsgemeinden dem Kurortegesetze vom 21.12.78. Darin wird in § 1 KOG die Prädikatisierung „Heilbad, Kneipp-Heilbad, Felke-Heilbad, Felke-Kurort, Heilklimatischer Kurort, Luftkurort und Ort mit Heilquellen-Kurbetrieb“ verwendet. Eine Anerkennung als Heilstollen ist im rheinland-pfälzischen Kurortegesetz bislang nicht vorgesehen.
06.05.2009 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
„Unsere Straßen müssen dringend saniert werden!“
Landtagsabgeordneter Clemens Hoch informiert über Verlängerung der Landesförderung
Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering hat die zum 1. Januar 2008 eingeführten Förderzuschläge von zehn Prozent plus zum Grundfördersatz für den Ausbau von besonders schlechten Straßen auf der freien Strecke und für die Sanierung von Brücken und Stützmauern bis zum 31.12.2011 verlängert. Der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch begrüßt diesen Schritt und betont dessen Notwendigkeit:
01.03.2009 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Wie kinder- und jugendfreundlich ist unser Dorf?
Clemens Hoch ruft zur Teilnahme am Wettbewerb „Kinder- und jugendfreundliche Dorferneuerung auf“
Ist unser Jugend mit der Gestaltung Ihres Dorfes einverstanden? Gibt es genügend Angebote für Kinder und Jugendliche und reden sie bei der Gestaltung ihrer Freizeitmöglichkeit ein Wörtchen mit? Wo das nicht der Fall ist, besteht zum neunten Mal in diesem Jahr die Möglichkeit, das mit einer Teilnahme am Dorferneuerungswettbewerb „Kinder- und jugendfreundliche Dorferneuerung“ zu ändern.
13.02.2009 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ geht in die zweite Runde
Der Startschuss für den Landeswettbewerb 2009 im Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ ist gefallen. Der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch ruft die Gemeinden der Region auf, sich bis zum 15. März für den diesjährigen Wettbewerb bei der Kreisverwaltung anzumelden.
13.02.2009 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Hoch: SPD-Fraktion begrüßt Anhebung der Entschädigung für unrechtmäßige Haft
Clemens Hoch, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:
„Die angekündigte Anhebung der Entschädigung für unrechtmäßige Haft auf 25 Euro pro Hafttag ist zu begrüßen. Auch einem höheren Tagessatz hätte sich die SPD-Landtagsfraktion nicht verschlossen. Nachdem sich unser Land Ende 2008 in der Justizministerkonferenz für eine Erhöhung ausgesprochen hatte, war dieser Weg vorgezeichnet. Auch freut mich, dass Rheinland-Pfalz nun gemeinsam mit Baden-Württemberg in dieser Sache die gesetzliche Initiative ergreift.“
12.02.2009 in Landespolitik von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Hoch: SPD-Fraktion begrüßt Anhebung der Entschädigung für unrechtmäßige Haft
Clemens Hoch, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:
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