Nachrichten zum Thema Landespolitik
08.02.2009 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Umsetzung des Konjunkturpakets II in der Region
MdL Hoch: Landesregierung setzt auf schnelle Umsetzung – Schwerpunkt Kita und Schulen
REGION: Der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch (SPD) hat im Anschluss an die von Ministerpräsident Kurt Beck im Landtag abgegebene Regierungserklärung die Umsetzung des Konjunkturpakets II durch die Landesregierung begrüßt.
„Die Landesregierung hat gut vorgearbeitet. Sobald auf Bundesebene alles in trockenen Tüchern ist, können im Land die getroffenen Vorbereitungen umgesetzt werden“, erläutert Clemens Hoch: „Ich rechne damit, dass die Gebietskörperschaften der Region bei entsprechenden Anträgen schon im April die ersten Bescheide bekommen können.“ Die Anträge der Kommunen in Mayen-Koblenz sollten dazu möglichst bis Anfang April in den zuständigen Ministerien sein, damit schnell gehandelt werden kann.
17.12.2008 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Rheinland-Pfalz avisiert Riesen-Förderung für Flugplatz Mendig
Clemens Hoch, MdL: Minister Bruch und Hering rechnen mit über 14 Millionen Euro
MENDIG/REGION: Gute Nachrichten für Mendig und die Region konnte der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch vor Weihnachten aus Mainz mitbringen. Auf seine Anfrage hin erläuterten ihm Innenminister Karl-Peter Bruch und Wirtschaftsminister Hendrik Hering, dass die Landesregierung eine Fördersumme für das Konversionsprojekt Flugplatz Mendig in Höhe von über 14 Millionen Euro avisiert. Eine abschließende Entscheidung sei aber erst bei Abschluss des städtebaulichen Vertrages Anfang Februar 2009 möglich.
04.12.2008 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
15 Jahre SPD-Landesvorsitzender Kurt Beck
„Anlässlich der Wahl von Kurt Beck zum Landesvorsitzenden der rheinland-pfälzischen SPD vor 15 Jahren am 4. Dezember 1993 gratulieren der Parteiratsvorsitzende Roger Lewentz und die Generalsekretärin Heike Raab im Namen des gesamten Landesverbandes.
15 Jahre Landesvorsitzender Kurt Beck waren 15 gute Jahre für die rheinland-pfälzische SPD und für unser Land.
Wir sind heute der erfolgreichste SPD-Landesverband im Bundesgebiet. Organisatorisch wurde durch den Zusammenschluss der regionalen Bezirke zum Landesbezirk ein Quantensprung erreicht, der die Geschlossenheit der Partei zum Ausdruck bringt. Inhaltlich hat Kurt Beck den Landesverband zum Motor der Bildungspolitik, der Energiepolitik, der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik und der Daseinsvorsorge gemacht.
Mit dieser Politik sichern wir den Menschen in Rheinland-Pfalz eine ‚Heimat mit Zukunft’, so Roger Lewentz. Wir sind Kurt Beck dankbar für die 15 Jahre an der Spitze des SPD-Landesverbandes, in denen er seinen offenen und kollegialen Führungsstil geprägt hat, sagt Heike Raab. Er ist dabei immer eines geblieben: Ein Sozialdemokrat.“
07.11.2008 in Landespolitik von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
SPD-Landtagsabgeordnete fragen nach Auftreten des neuen Virustyps BTV6 der Blauzungenkrankheit
Monika Fink, landwirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, und Thorsten Wehner, Mitglied im Landwirtschaftsausschuss, nehmen das erstmalige Auftreten des neuen Serotyps 6 (BTV6) der Blauzungenkrankheit in Deutschland zum Anlass, eine Anfrage an die Landesregierung zu stellen.
07.11.2008 in Landespolitik von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Manfred Nink, verkehrspolitischer Sprecher, zur Zustimmung des Bundesrates zur LKW-Maut
"Der Bundesrat hat dem Kompromiss zur Erhöhung der Lkw-Maut ab 1. Januar 2009 zugestimmt. Die zusätzlichen Mehreinnahmen werden in die Verkehrsinfrastruktur fließen.
31.10.2008 in Landespolitik von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Ramsauer/Guth: SPD-Arbeitskreis Rhein-Neckar zu Gast beim Fraktionsvorsitzenden Jochen Hartloff
Der SPD-Arbeitskreis Rhein-Neckar, in dem Abgeordnete aus Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz vertreten sind, trifft sich in regelmäßigen Abständen, um die weitere Entwicklung der Region länderübergreifend zu beraten. Diesmal war der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Hartloff, in Mainz Gastgeber der Runde.
13.10.2008 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Hoch: „Teilnehmen, mitmachen und gewinnen. Es lohnt sich!“
Ehrenamtspreis des Landes Rheinland-Pfalz für kommunale Projekte
„Kommunales Engagement ist und bleibt eine Schwerpunktaufgabe der sozialdemokratischen Landesregierung. Eine kontinuierliche Förderung und Weiterentwicklung unterstreicht der Ehrenamtspreis jedes Jahr aufs Neue. Beispielhaftes ehrenamtliches Engagement in den Kommunen wird hier anerkannt und neue Impulse in den Städten und Gemeinden werden gegeben“, betonte der Andernacher Landtagsabgeordnete Clemens Hoch.
29.09.2008 in Landespolitik von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Wegweisendes Projekt zur Bekämpfung der Jugendkriminalität
SPD-Landtagsfraktion besuchten neues Haus des Jugendrechts in Mainz
26.09.2008 in Landespolitik von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Gegen Verfahrensgebühren für Versicherte, Leistungsempfänger und Behinderte an Sozialgerichten
Bedenken bezüglich der Einführung von Verfahrensgebühren an Sozialgerichten waren auf Initiative der SPD-Fraktion Thema im Rechtsausschuss des Landtags. Justizminister Dr. Bamberger unterstrich dort seine Meinung, wonach die angestrebte Entlastung der Sozialgerichte mit Einführung von Gerichtsgebühren nicht zu der damit angestrebten Entlastung führen würde.
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