08.04.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland

Ruland: „Land fördert Schulsozialarbeit in Mayen-Koblenz mit 328 950 Euro“

 

Das Land fördert die Schulsozialarbeit in Mayen-Koblenz in diesem Jahr mit 328.950 Euro, wie Bildungsministerin Stefanie Hubig bekanntgegeben hat. Der Mayen-Koblenzer SPD-Abgeordnete Marc Ruland erklärt hierzu: „Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter leisten wertvolle Arbeit an unseren Schulen. Sie unterstützen und begleiten Schülerinnen und Schüler sowie deren Eltern bei schulischen wie privaten Fragen. Auch in dieser Zeit der Schulschließungen sind sie als Ansprechpartner sehr wichtig.“

06.04.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland

Hoch & Ruland: „Website team-rlp.de ist Anlaufstelle für engagierte Helfer!“

 

SPD-geführte Landesregierung gründet mit DRK und weiteren Akteuren Plattform

Mainz/Mayen-Koblenz. 

Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland und Clemens Hoch, Staatssekretär, begrüßen die neue Plattform für Helfer. In den vergangenen Tagen wurde dieses Portal, das unter www.team-rlp.de erreichbar ist, auf Initiative der Landesregierung, dem Deutschen Roten Kreuz, Tageszeitungen und Rundfunkanstalten eröffnet. 

05.04.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland

Ruland (SPD): „Gewaltiger Corona-Schutzschirm im Landtag beschlossen“

 

Landtag beschließt historischen Nachtragshaushalt 

 

Der Landtag Rheinland-Pfalz hat einen historischen Nachtragshaushalt beschlossen, damit die Corona-Pandemie bewältigt werden kann. Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Das historische Ausmaß des 3,3 Milliarden Euro starken Schutzschirms ist der historischen Aufgabe angemessen, vor der das Land zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und der Abmilderung ihrer Folgen steht. Er trägt genau die Handschrift, die jetzt notwendig ist: Er steht für Ernsthaftigkeit und Entschlossenheit.“ In einer Kombination aus Barmitteln, Bürgschaften und Verpflichtungsermächtigungen trägt die Ampelkoalition dafür Sorge, dass unserer Gesundheitswesen leistungsfähig, unsere Unternehmen flüssig und unsere Kommunen handlungsfähig bleiben. 

02.04.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland

„Aktuelle Landesverordnung regelt Betretungsverbot in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern“

 

Dritte Landesverordnung zur Änderung der Dritten Corona-Bekämpfungsverordnung in Kraft getreten

 

In Zeiten der Corona-Pandemie muss in der aktuellen Lage die Ausbreitung des Virus mit möglichst vielen Mittel verhindert werden – stets unter Beachtung der Verhältnismäßigkeit. Daher wurde die Dritte Corona-Bekämpfungsverordnung unter der Feder von Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler erweitert. In Rheinland-Pfalz und damit auch im Landkreis Mayen-Koblenz gilt nun ein Betretungs- und Besuchsverbot in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern. Damit sollen die besonders gefährdeten Menschen unserer Gesellschaft vor Infektionen geschützt werden. Auch weitere Infektionsketten werden so unterbunden.

01.04.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland

SPD-Fraktion berät über wirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Pandemie

 

Schon rund 36.000 Anträge in RLP eingegangen

 

Die SPD-Landtagsfraktion hat heute in ihrer telefonisch geführten Fraktionssitzung einen Schwerpunkt auf die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Rheinland-Pfalz gelegt. Wirtschaftsminister Volker Wissing nahm an der Schaltkonferenz teil. Hierzu erklären der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer und die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Anna Köbberling:

 

27.03.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland

Beispielloses Hilfspaket in Corona-Krise verabschiedet

 

Bund und Länder arbeiten in Krise fest zusammen

 

Zum heute vorgestellten Hilfspaket der Bundesregierung erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Mit bis zu 156 Milliarden Euro will die Bundesregierung Unternehmen, Beschäftigte, Selbstständige, Mieter, Krankenhäuser, Arbeitssuchende und Bedürftigen helfen. Das klare, heutige Signal ist: Der Bund und die Länder werden alles Notwendige tun, um während der Corona-Krise Arbeitsplätze zu sichern, Unternehmen zu retten und soziale Notlagen zu vermeiden. Gleichzeitig wird alles getan, dass Krankenhäuser, Ärztinnen und Ärzte, Pflegerinnen und Pfleger und alle Beschäftigten im Gesundheitswesen bestmöglich für die Gesundheit der Bevölkerung wirken können. Dieses Rettungspaket ist beispiellos in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland."

27.03.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland

MYK erhält rund 5 Millionen Euro

 

Zur Bekämpfung der Corona-Pandemie bekommt der Landkreis Mayen-Koblenz rund 5 Millionen Euro. Wie der Abgeordnete Marc Ruland betont, hat die Landesregierung angekündigt, das Geld den Kommunen rasch zur Verfügung zu stellen. „Die Kommunen kämpfen an vorderster Front gegen das Corona-Virus. Es ist daher genau richtig, dass die Landesregierung heute mit dem vorgelegten Nachtragshaushalt vorschlägt, ihnen eine einmalige pauschale Zahlung zuzuweisen.“ Die Mittel werden über einen Nachtragshaushalt bereitgestellt, über den die Abgeordneten des Landtags Rheinland-Pfalz am 27. März abstimmen werden.

27.03.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland

Land fördert kommunale und ehrenamtliche Nachbarschaftsnetzwerke

 

Mayen-Koblenzer Hilfsinitiativen können Unterstützung beantragen

 

Zur Bewältigung der Corona-Pandemie setzt die rheinland-pfälzische Landesregierung auch auf starke nachbarschaftliche Netzwerke. Wie der Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) mitteilt, weitet die Landesregierung die Förderung für kommunale und ehrenamtliche Nachbarschaftshilfen aus. Von den neuen Projektmitteln und Fördermöglichkeiten können auch Nachbarschaftsprojekte im Landkreis Mayen-Koblenz profitieren.

23.03.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland

Bund und Länder ziehen an einem Strang – Beispielloses Hilfspaket in Corona-Krise

 

Zum heute vorgestellten Hilfspaket der Bundesregierung erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Mit bis zu 156 Milliarden Euro will die Bundesregierung Unternehmen, Beschäftigte, Selbstständige, Mieter, Krankenhäuser, Arbeitssuchende und Bedürftigen helfen. Das klare, heutige Signal ist: Der Bund und die Länder werden alles Notwendige tun, um während der Corona-Krise Arbeitsplätze zu sichern, Unternehmen zu retten und soziale Notlagen zu vermeiden. Gleichzeitig wird alles getan, dass Krankenhäuser, Ärztinnen und Ärzte, Pflegerinnen und Pfleger und alle Beschäftigten im Gesundheitswesen bestmöglich für die Gesundheit der Bevölkerung wirken können. Dieses Rettungspaket ist beispiellos in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. In dieser außergewöhnlichen Notsituation wird nicht gezögert, sondern kraftvoll angepackt. Die vielen Maßnahmen sollen so schnell wie möglich, zum Teil auch unter Beteiligung der Länder, umgesetzt werden. In den kommenden Tagen wird die Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz die geplanten, ergänzende Maßnahmen beraten.“

Für uns im Bundestag

Dr. Thorsten Rudolph

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